Nachtflugverbot
Mit der Nachtfluglüge wird der Umstand bezeichnet, dass der von der Politik geforderte Nachtflug am zukünftigen Flughafen Berlin Schönefeld als Notwendigkeit bezeichnet wird. Diese Notwendigkeit wurde bisher nicht plausibel nachgewiesen. Im Gegenzug jedoch belegen die Ausarbeitungen von Hr. Faulenbach da Costa für den Standort Schönefeld genau das Gegenteil. Besonders interessant ist, dass den Bürgern innerhalb der deutschen Ballungsgebiete der Nachtflug und Fluglärm zugemutet wird. Ein Blick auf den Fluglärm Streit zwischen Deutschland und der Schweiz lässt einen staunen. Hier gibt es ein Flugverbot zwischen 21 Uhr und 7 Uhr Flugverbot (Werktags). Für Wochenenden und Feiertage gilt das Verbot zwischen 20 Uhr und 9 Uhr. [1]
Inhaltsverzeichnis |
Volksinitiative für Nachtflugverbot
Die Forderung nach einem absoluten Nachtflugverbot von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr will das Bündnis Berlin-Brandenburg gegen neue Flugrouten mit einer Volksinitiative erwirken. Alle Informationen wurden auf der eigens erstellten Seite:
zusammengestellt. Über den Twitter Account:
erhält man aktuelle Informationen.
Nachtflug, die Analyse
Es gibt zahlreiche Dokumente, Analysen und Unterlagen zu dem Thema Nachtflug im Internet zu entdecken. Je nach Position - Wissenschaftler oder Luftverkehrslobby - wird der Sachverhalt verschieden dargestellt. Jetzt gibt es wie immer keine allgemeine Lösung für alle Flughäfen. Im Kern tauchen aber immer wieder die selben Argumente auf.
Hr. Faulenbach da Costa beschreibt eindrucksvoll in dem Referat BVBB vom 26.03.2011 Präsentation (PDF) 1,06 MB, dass die Arbeitsplatzprognosen der FBS reine Spekulationen sind. Weiterführend wird verdeutlicht, dass die gesamt Zahl der veröffentlichten angeblichen 'neuen' Arbeitsplätze nicht nachzuweisen sind. Im Gegenteil: So wird festgestellt, dass "die Rationalisierungseffekte die Arbeitsplatzzahlen pulverisieren"! (Folie 7).
Er kommt auf der Folie 16 zu folgenden Schlussfolgerungen:
"
Nächtliche Betriebsbereitschaft am Flughafenstandort
- Sperrstunden in der Nacht verhindern keine Flüge in der Nacht!
- Für den Standort Schönefeld gibt es keinen unabweisbaren Bedarf für Starts und Landungen in der Nachtzeit!
- Möglicherweise stattfindender nächtlicher Start- und Landebetrieb am Standort ist allein politischen Entscheidungen geschuldet!
- Nächtliche Betriebszeiten des Flughafens Schönefeld erhöhen das betriebswirtschaftliche Defizit des Flughafens.
- Eine Ergebnisverbesserung kann nur durch nächtliche Betriebsbeschränkungen mindestens von 22 Uhr bis 6 Uhr erreicht werden.
- Jede Stunde längerer Betriebszeiten trägt zur Defiziterhöhung bei!
"[2]
weitere sehr informative Ausführungen von Hr. Faulenbach da Costa zum Thema Nachtflug am Flughafen Schönefeld:
- Themenpapier Nr. 65 Anhörung des Landtags des Landes Brandenburg am 07. April 2011 Beantwortung der Frageliste
- Themenpapier Nr. 66, Auswertung des Sommerflugplans 2011 des Berliner Flughafensystems
Bundesverwaltungsgericht zu Nachtflügen - 20./21.09.2011 bzw. 13.10.2011
Urteil
Nr. 85/2011
Keine Ausweitung des Nachtflugverbots - Nachbesserung beim Schallschutz
"Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute die Klagen von Anwohnern und Gemeinden gegen die Regelung des Nachtflugbetriebs auf dem Flughafen Berlin Brandenburg abgewiesen. Der Planfeststellungsbeschluss "Ausbau Verkehrsflughafen Berlin - Schönefeld" vom 13. August 2004 ließ ursprünglich einen zeitlich unbeschränkten Nachtflugbetrieb zu. Auf ausgewählte Musterklagen von Anwohnern und Gemeinden hat das Bundesverwaltungsgericht im Jahr 2006 das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landes Brandenburg (MIL) verpflichtet, über eine weitergehende Einschränkung des Nachtflugbetriebs erneut zu entscheiden. Es hat vorgegeben, dass die Kernzeit der Nacht (0:00 bis 5:00 Uhr) von Flugverkehr grundsätzlich frei bleiben muss; für die Zeit von 22:00 bis 24:00 Uhr und von 5:00 bis 6:00 Uhr hat es eine nachvollziehbare Darlegung gefordert, warum der Flugverkehr nicht befriedigend innerhalb der Tagesstunden abgewickelt werden kann. Zur Umsetzung dieses Urteils hat das MIL im Planergänzungsbeschluss "Lärmschutzkonzept BBI" vom 20. Oktober 2009 Flugbetrieb von 23:30 bis 5:30 Uhr grundsätzlich verboten und von 22:00 bis 23:30 Uhr sowie von 5:30 bis 6:00 Uhr grundsätzlich zugelassen." [3]
Weitere Infos siehe auch: Klagen
Bürgerinitiativen
Veröffentlichungen nach dem Urteil:
- BVBB - Eine dicke Ohrfeige für die Richter des 4. Senates des Bundesverwaltungsgerichtes
- BVBB -> Die Nachtflugentscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes für den BBI Schönefeld ist die Fortsetzung der Wirtschaftsförderung mit Hilfe von Richterentscheidungen
- Bürgerinitiative Lichterfelde gegen Fluglärm -> Sachstand zum Nachtflugverbot Presseerklärung des BVerwG zum Urteil über Nachtflugregelungen vom 13.10.2011
- BI-Gosener-Wiesen -> Leipzig legt die Schlafdauer auf 5 Stunden fest
- Verband Deutscher Grundstücksnutzer -> Für politische Lösung und mehr Mittel beim Schallschutz
Veröffentlichungen vor dem Urteil:
- Erklärung des BVBB zum Ausgang der mündlichen Verhandlung zur Nachtschutzklage von BVBB–Klägern vor dem Bundesverwaltungsgericht (Leipzig) - BVBB
- F. Breidbach, in der mündlichen Verhandlung der BBI-Nachtflugklage am 22.09.2011 vor dem Bundesverwaltungsgericht - BVBB
- Aus dem BVerw-Gerichtssaal - BVBB
- Die soziale Marktwirtschaft und der 4. Senat des Bundesverwaltungsgerichtes – ein Trauerspiel - BVBB
- Passiver Schallschutz gesundheitsgefährdend – Die Lüge über gesunde Nachtruhe – ein Gutachten beweist, was der gesunde Menschenverstand weiss!- BVBB
Weitere Veröffentlichungen siehe auch unter #Presse.
Propaganda
Die Propaganda im Zusammenhang mit dem von der Politik geforderten Nachtflug ist beeindruckend. Hier ein paar Beispiele:
- Nachtrandzeiten
- 18.000 Arbeitsplätze
Nachtrandzeiten
Nachtrandzeiten ist eine wundervolle Worterfindung. Gern wird auch der Begriff Tagesrandzeiten aufgegriffen. Werfen wir zunächst einen Blick auf die Umgebungslärmrichtlinie [4]
"Zur Beschreibung der Lärmbelastung der Bevölkerung werden europaweit einheitlich zwei Indizes verwendet:
- Zur Beschreibung für die allgemeine Belästigung der Tag-Abend-Nacht-Index LDEN. Hierbei handelt es sich um einen 24-Stunden-Mittelungspegel, welcher den Tagzeitraum (6-18 Uhr), den Abendzeitraum (18-22 Uhr) und den Nachtzeitraum (22-6 Uhr) aufgrund der unterschiedlichen Ruhebedürfnisse in diesen Zeiträumen entsprechend gewichtet.
- Zur Beschreibung für Schlafstörungen der Nachtlärmindex LNight. Hierbei handelt es sich um einen Mittelungspegel, welcher den Nachtzeitraum (22-6 Uhr) umfasst."[4]
Es erübrigt sich fast, jetzt noch darauf hinzuweisen, dass der "Rand", ob am Tage oder in der Nacht hinzugefügt, nicht der "Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bewertung und die Bekämpfung von Umgebungslärm PDF / 278 KB" entspricht.
Aber es ist doch erfrischend, mit welcher Dreistigkeit die Politik sich das Wort zu eigen macht.
18.000 Arbeitsplätze
Es wird unterstellt, dass 18.000 Arbeitsplätze auf dem Spiel stehen würden, würde es keinen Nachtflug am Flughafen Berlin Schönefeld geben.
Dazu folgend eine einfache Überlegung. Eine genauere Darstellung folgt in der Nachtfluganalyse. Wenn der gesamte Flughafen 40.000 Beschäftigte aufweisen soll, so sind nach dieser Aussage fast die Hälfte der Mitarbeiter innerhalb der Nachtschicht tätig. Das bedeutet aber auch, dass ca. die Hälfte des Umsatzes innerhalb der Nacht erwirtschaftet werden soll. Demnach müssten in 3 Stunden (22:00 bis 24:00 + 5:00 bis 6:00) genauso viel Umsatz eingebracht werden wie in den restlichen 16 Stunden (6:00 bis 22:00).
Abstimmung für ein Nachtflugverbot
SPD, Grüne und die Linke in Berlin stimmen in namentlicher Abstimmung am 09.06.2011 gegen den Antrag der FDP, die Nachtflüge am künftigen Flughafen freizugeben. FDP und CDU wollen die Freigabe des Nachtflugs. Ergebnis der namentlichen Abstimmung [5]
Presse
Wichtige Veröffentlichungen allgm. zum Thema Nachtflug
- Dokumentation - "Wir sind drin! Konzernlobbyisten im Zentrum der Macht" - Nachtflüge werden selbst genehmigt (Fraport)
- 2011-03-31 spiegel online - "WHO-Bericht für Europa - Lärm raubt jährlich eine Million Lebensjahre" http://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/0,1518,754206,00.html
Volksinitiative für Nachtflugverbot
- 2011-06-22 pnn - "Volksinitiative für Nachtflugverbot startet" http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/486634/
- 2011-10-13 BerlinOnline - "Landtag muss sich erneut mit Nachtflugverbot in Schöenefeld befassen" http://www.berlinonline.de/aktuelles/berlin/2110134-1210653-landtag-muss-sich-erneut-mit-nachtflugve.html
- 2011-10-19 BI Kleinmachnow - "18.10.2011: Pressemitteilung 106/11 - BER-Landtagsfraktionen: Volksbegehren werden erleichtert - aber nicht für Nachtflugverbot" http://www.fluglaermbbi.de/logbuch/bi-kleinmachnow/18102011-pressemitteilung-106-11.php
- 2011-12-07 - PNN - Volksinitiativen von Landtags-Ausschuss zurückgewiesen - http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/603266/
Brandenburger Landtag
- 2011-08-24 Drucksache 5/2394; Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Abgeordneten Hans-Peter Goetz und Christoph Schulze http://www.landtag.brandenburg.de/sixcms/media.php/5701/2394.pdf
Zum Urteil des Bundesverwaltungsgericht Nachtflüge
- 2011-09-20 - der tagesspiegel - "Richter sehen Spätflüge am BBI skeptisch" http://www.tagesspiegel.de/berlin/brandenburg/richter-sehen-spaetfluege-am-bbi-skeptisch/4627932.html
- 2011-09-20 - Berlin.de - Flugrouten: Gericht äußert Zweifel an BER-Lärmschutz http://www.berlin.de/aktuelles/berlin/2052627-958092-flugrouten-gericht-aeussert-zweifel-an-b.html
- 2011-09-20 - Berliner Morgenpost - "Berliner Nachtfluggegner protestieren in Leipzig" http://www.morgenpost.de/brandenburg-aktuell/article1769979/Berliner-Nachtfluggegner-protestieren-in-Leipzig.html
- 2011-10-13 - MAZ - "Heute urteilt das Bundesverwaltungsgericht über das Nachtflugverbot" http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12193734/62249/Heute-urteilt-das-Bundesverwaltungsgericht-ueber-das-Nachtflugverbot-Tag.html
- 2011-10-13 - Focus - "Am Berliner Flughafen Schönefeld dürfen weiterhin bis Mitternacht Flugzeuge landen. Das Bundesverwaltungsgericht wies Klagen gegen die Zulsassung von Flügen in Randzeiten zurück." http://www.focus.de/politik/deutschland/flughafen-schoenefeld-nachtflugverbot-wird-nicht-ausgeweitet_aid_674367.html
- 2011-10-13 - Eichwalder Nachrichten - "Kommunen scheitern vor dem Bundesverwaltungsgericht – Flugwirtschaft jubelt" http://www.eichwalder-nachrichten.de/2011/10/13/kommunen-scheitern-vor-dem-bundesverwaltungsgericht-flugwirtschaft-jubelt/
- 2011-10-13 - TAZ - "Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts gegen ein vollständiges Nachtflugverbot freut Berliner und Brandenburger Politiker. Die Gegner sind entsetzt." http://www.taz.de/Reaktionen-zum-Nachtflug-Urteil-/!79908/
- 2011-10-13 - Berliner Morgenpost - "Am Flughafen BER gilt Ruhe erst ab Mitternacht" http://www.morgenpost.de/brandenburg/article1793294/Am-Flughafen-BER-gilt-Ruhe-erst-ab-Mitternacht.html?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter
- 2011-10-13 - Berliner Flughäfen (Blog) "Weg frei für BER" http://blog.berlin-airport.de/2011/10/13/weg-frei-fur-ber/
- 2011-10-13 - klaerwerk-blog.de - "Nachtflugentscheidung wie erwartet: Richter richten für die Wirtschaft" http://www.klaerwerk-blog.de/2011/10/13/nachtflugentscheidung-wie-erwartet-richter-richten-fur-die-wirtschaft/
- 2011-10-13 - RBB - "Nachtflug - Die Entscheidung" http://www.rbb-online.de/rbbspezial/archiv/nachtflug___die_entscheidung.html
- 2011-10-13 - radioeins - "Flugverkehr in Schönefeld bis Mitternacht erlaubt" http://www.radioeins.de/programm/sendungen/modo1619/_/flugverkehr_in_schoenefeld.html
- 2011-10-13 - Stadtmorgen.de - "Klage zum Nachtflug abgewiesen: Gericht hält Nachtflüge in Randzeiten für rechtens" http://www.stadtmorgen.de/politik/klage-zum-nachtflug-abgewiesen-gericht-halt-nachtfluge-in-randzeiten-fur-rechtens/23115.html
- 2011-10-27 - Neues Deutschland - "Nachtflüge: Klarstellung zu Äußerung" http://www.neues-deutschland.de/artikel/209858.nachtfluege-klarstellung-zu-aeusserung.html
Weitere Meldungen
- 2011-10-11 - TAZ - "Jetzt auch online abgespeist" http://www.taz.de/!79691/
- 2011-10-11 - MAZ - "FDP für striktes Nachtflugverbot - Kreisverband stellt sich damit gegen seinen Landesverband" http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12191624/61939/Kreisverband-stellt-sich-damit-gegen-seinen-Landesverband-FDP.html
- 2011-10-28 - nachhaltig-links.de - "Unter den Teppich gekehrt" - http://www.nachhaltig-links.de/index.php/schiff-und-flug/fluglaerm/131-fluglaerm
- 2011-10-29 - MAZ - "Teltower fürchten um ihren Schlaf Stadt will absolutes Nachtflugverbot" - http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12205207/60889/Stadt-will-absolutes-Nachtflugverbot-Teltower-fuerchten-um-ihren.html
- 2011-11-05 - PNN - Einschwenken bei Nachtflügen - http://www.pnn.de/pm/592712/
- 2011-11-17 - fly-in-magazin.de - Studie: Nachtflugverbot logistisch möglich - http://www.fly-in-magazin.de/2011/11/18/studie-nachtflugverbot-logistisch-moglich/
- 2011-11-23 - Bürgerinitiative Fluglärmfreie Havelseen - Gregor Gysi gegen Nachtflug – und Frau Ministerin Tack? - http://www.fluglaermfreie-havelseen.de/gregor_gysi_nachtflug/
- 2011-12-07 - MAZ - Volksinitiativen von Brandenburger Landtags-Ausschuss zurückgewiesen (Begehren für ein Nachtflugverbot) - http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12235925/2242247/Volksinitiativen-von-Brandenburger-Landtags-Ausschuss-zurueckgewiesen-Schlechte-Chancen.html?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter&utm_campaign=Feed%3A+maz-RegionalAktuell+%28M%C3%A4rkische+Allgemeine+Zeitung+-+Regional+aktuell%29
- 2011-12-09 - Frankfurter Rundschau - Mainzer Landtag Nachtflüge verbieten - http://www.fr-online.de/mainz/nachtfluege-verbieten,11181020,11283598.html
Frankfurt
- 2011-10-11 - N-TV - "Gericht untersagt Nachtflüge - Im juristischen Ringen um rauschende Eulenflüge zu nachtschlafener Zeit können die Anwohner rund um den größten deutschen Flughafens einen wichtigen Etappensieg feiern: Hessische Verwaltungsrichter untersagen bis auf weiteres alle Nachtflüge von und nach Frankfurt." http://www.n-tv.de/wirtschaft/Gericht-untersagt-Nachtfluege-article4502051.html
- 2011-10-11 - Hessischer Verwaltungsgerichtshof - "23/2011" http://www.vgh-kassel.justiz.hessen.de/irj/VGH_Kassel_Internet?rid=HMdJ_15/VGH_Kassel_Internet/sub/5e2/5e241438-3f8b-2317-9cda-ae2389e48185,,,11111111-2222-3333-4444-100000005003%26overview=true.htm
- 2011-12-19 - faz - Das „relative Nachtflugverbot“ hat viele Väter - http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/kehrtwende-in-der-politik-das-relative-nachtflugverbot-hat-viele-vaeter-11570826.html
Web-Links
Informationen aus den Bürgerinitiativen:
- Nachtflug (BER Schönefeld) - bvbb-ev.de
- Nachtfluglügen als Volksverdummung - bvbb-ev.de
- BBI/BER - Fünf Akte und ein Resumee
- Die Nachtfluglüge - eine Emnid Untersuchung
- Bündnis Süd Ost: Fachtagung „Nachtfluglärm” des UBA
- Eine dicke Ohrfeige für die Richter des 4. Senates des Bundesverwaltungsgerichtes Eine dicke Ohrfeige für die Richter des 4. Senates des Bundesverwaltungsgerichtes
Umwelt Bundes Amt:
- Umweltbundesamt (UBA) - Lärm Umgebungslärmrichtlinie
- Umweltbundesamt (UBA) - Risikofaktor nächtlicher Fluglärm - Abschlussbericht über eine Fall-Kontroll-Studie zu kardiovaskulären und psychischen Erkrankungen im Umfeld des Flughafens Köln-Bonn
- Umweltbundesamt (UBA) - Verkehrs- und Fluglärm machen auf Dauer krank - mit Berlin
- Präsentation: Schutz der Bevölkerung vor nächtlichem Fluglärm zur Fachtagung: Die Fracht braucht die Nacht
Gerichtsurteile:
Medien und Presse:
- Interview mit Forderungen der FBS zu Nachtflügen inkl. 18.000 Arbeitsplätzen
- BBI/BER - Flughafen Berlin Debatte auf 40. Sitzung des Brandenburger Landtags (31.08.2011)
Gutachten (ACHTUNG! Bitte beachten Sie immer wer der Auftraggeber der Gutachten ist!!!)
- Verkehrliche Auswirkungen und mögliche Maßnahmen bei Einführung eines Nachtflugverbotes am Flughafen Frankfurt / Main
- RDF Papier zur Bewertung der Ergebnisse des Gutachtens „Praxisorientiertes Umsetzungskonzept zur Verlagerung der Flugbewegungen in den Zeiten des geplanten Nachtflugverbots“und zum weiteren Vorgehen
- Bezirksregierung Düsseldorf - Umgebungslärmrichtlinie Fluglärm -© 26/04/2006 (PDF)
Siehe auch
Schnelleinstieg Betrügereien und Mauscheleien
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Aktuelle Aktionen und Aktivitäten Lösungen Informationsquellen rund um den BBI/BER Recherche
Informationsquellen rund um den BER Informationen |
Referenzen
- ↑ http://www.mainpost.de/regional/main-tauber/Loesung-im-Fluglaerm-Streit-nicht-in-Sicht;art21526,6530738 Mein Post Lösung im Fluglärm-Streit nicht in Sicht; Abgerufen 03.01.2012
- ↑ http://www.bvbb-ev.de/index.php/de/bvbb-infos-a-downloads/category/15-oeffentliche-anhoerung-landtag-brandenburg-am-07042011.html?download=88%3Aoeffentliche-anhoerung-landtag-brandenburg-fdc-zur-maer-von-arbeitsplaetzen-und-nachtflug Hr. Faulenbach da Costa zum Thema Nachtflug am Flughafen Schönefeld, Präsentation (PDF); Abgerufen 13.10.2011
- ↑ http://www.bverwg.de/enid/2b3002a97c16adfc217481e6238324bf,4b18aa7365617263685f646973706c6179436f6e7461696e6572092d093133393232093a095f7472636964092d093133333430/Pressemitteilungen/Pressemitteilung_9d.html Bundesverwaltungsgericht - Nr. 85/2011; Abgerufen 13.10.2011
- ↑ 4,0 4,1 http://www.umweltbundesamt.de/laermprobleme/ulr.html Umweltbundesamt (UBA) - Lärmprobleme; Abgerufen 13.10.2011
- ↑ http://www.wegmitflugrouten-kleinmachnow.de/Weg_mit_Flugrouten_ueber_Kleinmachnow/PM83-2011.html -Uboehlefeld 14:37, 23. Jun. 2011 (CEST)