Schnelleinstieg

Einleitung

Wie auf der Hauptseite zu erkennen ist, gibt es zahlreiche Vorgehen, die zweifelhaft erscheinen oder es sind. In dem folgenden Text soll kurz ein Überblick über das Bauvorhaben gegeben werden und Hinweise, wie man sich dem Thema Flughafen Schönefeld - BER (ehemalig BBI) annähert.

Als Einstieg zu dem Thema empfiehlt sich die Videos:

• "Planlos in die Zukunft"
• oder "BER - Der Traum vom Flughafen"

auch sei an dieser Stelle auf die folgenden Bücher bzw. Texte hingewiesen:

• "BBI - ein neuer Berliner Bankenskandal?" (ISBN:978-3-8970-6835-3) von Dr. Frank Welskop (falls es ausverkauft ist, hier die Online-Version) bzw. der
• Zwischenbericht der Piratenfraktion zum Untersuchungsausschuss - "Unten bleiben" (ISBN 978-3-7657-2222-6)
• oder das Schwarzbuch (Chronik eines Flughafens) der BI Zeuten gegen Fluglärm

Kurzchronik

→ Hauptartikel: Chronik des Flughafen Berlin Brandenburg BER

Vorwort

Für Aussenstehende mag der Flughafen BER ein spanender Wirtschafts- und Politikrimi sein. Wer dem täglichen Treiben ein wenig folgt, stellt sich öfter die Frage, ob es ja vielleicht nur eine Live-Comedyerfindung des öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstallten ist. Er bietet ausreichend Stoff für die herlichsten Lacher, doch bei allem Humor, für die Betroffenen und vor allem für diejenigen, die es noch nicht ahnen selbst bald ein Betroffener zu sein, ist es bitterer Ernst.

Ursache für den BER-Skandal ist der Flughafenstandort.

Vorgeschichte

1934 begann das Unternehmen Henschel & Sohn auf den Flächen des Flughafens Schönefeld ein Flugzeugwerk zu errichten. Zur damaligen Zeit hatte der Ort Schönefeld ca. 4.500 Einwohner . Zu dieser Zeit war der bereits 1923 eröffnete Flughafen Berlin Tegel in Betrieb. 1930 war er der verkehrsreichtse Flughafen in Europa . 1947 ordneten die Sowjetische Militäradministration in Deutschland den Aufbau eines zivilen Flughafens in Schönefeld an. Die Bevölkerung ist zu dieser Zeit auf ca. 6.400 Einwohner angewachsen. Fast Zeitgleich, am 5. August 1948 begann man im damaligen Westberlin, bedingt durch die Blockade, mit dem Bau der damals längsten Start- und Landebahn Europas. Der erste Linienflug nach Berlin Tegel wurde am 02.01.1960 durchgeführt. Die Start- und Landebahn Nummer 1 in Berlin Schönefeld wurde zwischen 1959 und 1961 errichtet.

1989 bis zum ersten Untersuchungsausschuss

Bereits einem Monat nach dem Fall der Mauer, am 07.12.1989, gründen Lufthansa und die Interflug gemeinsam eine Kommission mit dem Ziel den Flughafen Berlin-Schönefeld zum Grußflughafen auszubauen. Ein knappes Jahr später kam es zur Wiedervereinigung Deutschlands. Am selben Tag des Eingungsvertrag wurde die Betriebsgenehmigung für den Flughafen Berlin Schönefeld erteilt. Interessant dabei ist, dass es für diese Betriebsgenehmigung mehrere Originale gibt.

Neben zahlreichen Unternehmensgründungen und ersten Plänen für den Flughafen Berlin Schönefeld, die den Bau eines Großflughafens an einem anderen Standort vorsahen, wurde am 23.04.1991 der „Masterplan I“ veröffentlicht. Damit wurde der Grundstein für den ersten Skandal, dem Baufeld-Ost-Skandal, gelegt. Dieser hatte Grundstücksan- und Verkäufe, also Spekulationen rund um den Flughafen Schönefeld auf Kosten der Steuerzahler zur Folge. Es wurden Flächen aufgekauft, die für den späteren Flughafen nicht genutzt wurden. In diesem Zusammenhang wurden 2 Untersuchungsausschüsse eingerichtet.

1992 bis 1995

OpenStreetMap: BER (ehemalig BBI) Raumordnungsverfahren / Standortvergleich

1992 wird mit der Planung des neuen Flughafens Berlin Brandenburg International (BBI) begonnen. Bereits im Vorfeld wurde im Radius von 50 Kilometer um den Berliner Hauptbahnhof mehrere Standorte untersucht. In der 1993 in Vorbereitung des Raumordnungsverfahrens wurden 7 Standorte näher untersucht. Während der Flughafenstandort Schönefeld als schlechtester Abschneidet, finden sich auf den ersten beiden Plätzen Sperenberg und Jüterborg-Ost. Am 20.06.1993 wird das Raumordnungsverfahren eingeleitet. Anfänglich werden 93 Standorte untersucht welche später auf 20 reduziert werden. Im Ergebnis finden sich die Standorte Sperenberg, Jüterborg-Ost und – man staune – Schönefeld wieder. Allerdings scheidet Schönefeld wegen der zu hohen Lärmbelästigung der Anwohner aus.

Am 29.05.1995 vermerkt Diepgen, dass ein "internationaler Flughafen im Raum Sperenberg errichtet werden. Er soll im Jahre 2015 den Betrieb aufnehmen."

1996

Am 04.05.1996 scheitert die Länderfusion von Berlin und Brandenburg. Am 28.05.1996 wird der Entwurf des Konsensbeschluss vorgelegt und am 05.06.1996 angenommen. Der Beschluss war der erste Fall in der Bundesrepublik, welcher gegen die Beurteilung eines Raumordnungsverfahrens sprach. Der Standort Schönefeld wurde als Single-Airport festgelegt.

1997 bis 1998

Im Februar 1997 wurde in Brandenburg der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zum Baufeld-Ost-Skandal vorgelegt. Im Juli wurde ermittelt, dass zum Ausbau des Flughafens Berlin Schönefeld eine Planfestellungspflichtigkeit besteht. Im Frühjahr 1998 tritt der LEP eV in Kraft, welcher später vor Gericht scheitern wird. Wie später durch die Bürgerinitiativen ermittelt werden konnte, begann ab August 1998 der später bekannt werdende Flugroutenbetrug.

1999

Die durch den Konsensbeschluss vorgesehende Privatisierung – und damit der nächste Skandal – nimmt seinen Lauf. Ende 1999 läuft die Frist für die Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz ab, das Einreichen des Planfeststellungsantrages kurz vor dem Auslaufen ist nicht zufällig. Denn durch das noch junge Gesetzt, welches für die neuen Bundesländer eingeführt worden ist, verkürzt die Rechtswege zum Vorteil der Antragssteller erheblich.

2000 bis 2001

2000 werden die Unterlagen im Rahmen des Planfeststellungsverfahren öffentlich ausgelegt. Die BBF gibt im gleichen Jahr ein Defizit von 140 Mio DM bekannt. 2001 mobilisieren die Betroffenen Anwohner (gerade Flugrouten) und sammeln im Vorfeld des Anhörungsverfahrens 130.000 Einwendungen. Die Anhörungen enden im Stebtember 2001. Einen Monat zuvor wurde der Landensentwicklungsplan LEP eV, welcher Grundlage des Planfestellungsverfahrens ist, vom OVG für ungültig erklärt.

2002 bis 2004

2002 wirbt der BVBB e.V. mit einem Vorschlag für ein neues Flughafenkonzept. Parallel dazu werden Dioxin Altlasten öffentlich, die Anhörungsbehörder überstellt den Abschlussbericht an das MIL und mit der Umsiedlung von Diepensee wird begonnen. 2003 scheitert die Privatisierung des Flughafens. 2004 verschwindet das Ortsschild von Diepensse und 2 Monate zuvor, am 13.08.2004 erfolgt der 44/1-6441/1/101 Planfeststellungsbeschluss Ausbau Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld.

2005 bis 2006

Im größten Klageverfahren des Bundesverwaltungsgerichtes konnte der BVBB e.V. zusammen mit den Klägern am 14.05.2005 im Rahmen eines Eilantrages ein Baustopp bis zur Entscheidung über die Klagen erwirken. Ca. ein Jahr später, am 16.03.2006, gibt das Bundesverwaltungsgericht grünes Licht für den Flughafen Berlin-Schönfeld. Relevant für die spätere Betrachtung sind die Erfolge im Schallschutz und Einschränkungen im Nachtflugbetrieb. Knapp einen Monat später wird der Baustopp aufgehoben.

2007 bis 2009

Bereits knapp einem Jahr nach dem ersten Spatenstich steigen 2007 die Kosten für das Terminal. Erst in Jahre 2008 wird die Finanzierung des Bauvorhabens vorbereitet und im Jahre 2009 kann diese gesichert werden.

2010 bis 2011

Das Planungsunternehmen IGK-IGR GmbH meldet im Frühjahr 2010 Insolvenz an. Dies führt zur Verzögerung der geplanten Inbetriebnahme (IBN) im Herbst 2011. Die IBN wird auf den 03.06.2012 verschoben. Ende 2010 werden die „neuen“ Flugrouten veröffentlicht, bekannt als „Flugroutenbetrug“. Es folgen zahlreiche Demonstrationen. Im Jahr 2011 wird in Berlin und Brandenburg ein Volksinitiative für ein Nachtflugverbot gestartet welches in beiden Ländern erfolgreich war.

2012

geplante Inbetriebnahmen BER

Die geplante Inbetriebnahme wird einen Monat vor dem Termin verschoben. Zum Zeitpunkt der Inbetriebnahe war kein Gebäude entsprechend Planfeststellungsbeschluss mit den notwendigen Schallschutz ausgestattet. Es folgten mehrere Termine, die jeweils wieder aufgehoben wurden, für die Inbetriebnahme in diesem und im folgenden Jahr. Im August 2012 wird unter Führung der Piratenfraktion Berlin ein Untersuchungsausschuss zur Klärung der Verantwortung eingesetzt.

Im Juli weißt das Bundesverwaltungsgericht die Klagen wegen der Täuschung der Flugrouten ab. Fast zeitgleich werden in Berlin und Brandenburg Volksbegehren zur Durchsetzung eines Nachtflugverbotes gestartet.

2013 bis 2014

Das Volksbegehren für ein Nachtflugverbot ist in Brandenburg erfolgreich. Es ist das erste erfolgreiche Volksbegehren Brandenburgs.

Es folgen mehrere Bekanntgaben zur Eröffung. Am Ende des Jahres geht man dazu über, keinen Inbetriebnahmetermin mehr zu nennen. Auch sind bis zum Ende 2013 keine Aussagen über die möglichen Kosten und deren Finanzierung möglich. Dieser Zustand setzt sich bis zum Ende 2014 fort, wobei eine Eröffnung für Ende 2017 propagiert wird.

Parallel dazu wird die vorübergehende Inbetriebnahme der Südbahn zur Sanierung der Nordbahn angekündigt, in dessen Vorbereitung die Auflagen zum Schallschutz zumindest für die Südbahnanwohner umgesetzt werden sollen.

2015 bis 2016

Am 02.05.2015 geht die Südbahn vorübergehend in Betrieb. Der aus dem Planfeststellungsbeschluss hervorgehende Schallschutz ist bis zu diesem Zeitpunkt gerade einmal für ca 2% der Südbahnanwohner umgesetzt worden. In der Zwischenzeit sind die Kosten für den Flughafen um weitere 400 Millionen erhöht worden. Ein Finanzrahmen ist bis zu diesem Zeitpunkt immer noch nicht bekannt. Die für das Jahr 2017 geplante und notwendige Inbetriebnahme wird von den Bürgerinitiativen bezweifelt. Ursache für die Notwendigkeit ist u.a. der ausstehende Schallschutz am Flughafen Berlin-Tegel (TXL).

2017

Bereits im November 2016 wird der Aufsichtsrat über Probleme mit der Türsteuerung informiert. Doch erst Ende Januar wird öffentlich bekannt, dass durch diese Probleme die geplante Eröffnung im Jahr 2017 nicht mehr gehalten werden kann . Als neuer Termin wird 2018 genannt. Ende Februar wird der Technik-Chef Marks gekündigt.

Web Links

vergleichbare Artikel:

• Schutzgut Mensch und Demokratie – zur Geschichte der Flughafenplanung des BBI -fbi-berlin.org
• Zeuten gegen Fluglärm: Schwarzbuch, Chronik eines Flughafens
• Infrastrukturprojekt BER – Demokratie am Ende? (PDF-Datei ca. 1,3MB) - -fbi-berlin.org
• BBI/BER Chronik "Chronique scandaleuse"
• BI Unser Großbeeren, Chronologie des Flughafen BBI / BER
• Zusammenfassung des Zwischenbericht der Piratenfraktion zum Untersuchungsausschuss
• Bernd Habermann, Chronik des Flughafens Berlin-Brandenburg-International

Chroniken:

• Chronik des Flughafen Berlin Brandenburg BER
• Liste von BER Chroniken

erwähnte Artikel bzw. Informationen:

• BBI - ein neuer Berliner Bankenskandal? (Buch), Dr. Frank Welskop

• Nachnutzungskonzept Flughafen Berlin Schönefeld - bvbb-ev.de
• Abstimmung zum Nachtflugverbot - bvbb-ev.de
• BER FAQ
• Fragen/AntwortenBBI - bündnissüdost.de
• FLUGHAFEN Bruchlandung vorm Start - SPIEGEL 38/1999

Untersuchungsausschuss der Piratenpartei:

• Hauptseite
• Fragen zu den Gutachten zur Standortwahl (Gutachten Planfeststellungsverfahren)
• Verlauf (mit kurzer Chronik)
• Zwischenbericht der Piratenfraktion zum Untersuchungsausschuss - "Unten bleiben"

Dokumente und Unterlagen:

• Flughafen BER, Planfeststellungsbeschluss 2004
• Planfeststellungsbeschluss Gesamtdokumentation, Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft- mil.brandenburg.de
• Konsensbeschluss - waldblick-gegen-flugrouten.de

Video Empfehlungen:

• Planlos in die Zukunft (Dokumentation)
• BBB TV – Bürger für Berlin und Brandenburg TV
• Der Traum vom Flughafen

Buch Empfehlungen:

• BBI - ein neuer Berliner Bankenskandal?: Das BBI-Chaos in der Schuldenmetropole Berlin
• Grenzen der Demokratie: Die gesellschaftliche Auseinandersetzung bei Großprojekten
• Black Box BER Vom Flughafen Berlin Brandenburg und anderen Großbaustellen. Wie Deutschland seine Zukunft verbaut

Siehe auch

Schnelleinstieg Schnelleinstieg Betrügereien und Mauscheleien Standort Betriebsgenehmigung Flughafen Berlin Schönefeld Baufeld-Ost-Skandal Landesentwicklungspläne (LEP) Privatisierung Schallschutzmaßnahmen Flugrouten Nachtflugverbot Die 3. Startbahn Arbeitsplätze Kosten Geplante Inbetriebnahmen Flughafen BER Beihilfeverfahren Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) Umweltschäden Südbahn Überwachung Aufsichtsrat Fehlende Ausschreibung Korruptionsaffäre Lärmgutachten Umweltbundesamt FBS-Aufruf zur Dienstreisedemo nach Leipzig Verstoß gegen die Richtlinie 2002/49/EG EU Verordnung Fluglärm Die klammheimliche Umwidmung von Sperenberg Studie der TU Dresden über die “Anforderungen und Verkehrsentwicklung der allgemeinen Luftfahrt in Berlin-Brandenburg” Freiflug-Affäre von Air Berlin Air Berlin - Aktien Manipulation?

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