Nachtflugverbot
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− | + | {{chronologisch}} | |
− | + | Mit dem '''Nachtflug''' bzw. der '''Nachtfluglüge''' wird der Umstand bezeichnet, dass der von der Politik geforderte Nachtflug am zukünftigen Flughafen Berlin Schönefeld als Notwendigkeit bezeichnet wird. Diese Notwendigkeit wurde bisher nicht plausibel nachgewiesen. Im Gegenzug jedoch belegen die Ausarbeitungen von Hr. Faulenbach da Costa für den Standort Schönefeld genau das Gegenteil. Besonders interessant ist, dass den Bürgern innerhalb der deutschen Ballungsgebiete der Nachtflug und Fluglärm zugemutet wird. Ein Blick auf den Fluglärm Streit zwischen Deutschland und der Schweiz lässt einen staunen. Hier gibt es werktags ein Flugverbot zwischen 21 Uhr und 7 Uhr und für die Wochenenden und Feiertage gilt das Verbot zwischen 20 Uhr und 9 Uhr. <ref>http://www.mainpost.de/regional/main-tauber/Loesung-im-Fluglaerm-Streit-nicht-in-Sicht;art21526,6530738 Mein Post Lösung im Fluglärm-Streit nicht in Sicht; Abgerufen 03.01.2012</ref> | |
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− | + | Der '''Nachtflugverkehr''' am Flughafen BER ist durch den politisch gewollten [[Standort|Flughafenstandort]] nicht zu vertreten. Dieser Umstand ist bereits in das [[Raumordnungsverfahren]] und auch in die weiteren Untersuchungen zu einem möglichen Standort des Flughafens eingeflossen. Entsprechend ist der Flughafenstandort Schönefeld bereits aus den Voruntersuchungen ausgeschieden und nur aus politischen Druck wieder in die Bewertung aufgenommen worden. Insbesondere der Nachtflugbetrieb, aber auch der Ausbau des Flughafen Berlin-Schönefeld, findet seinen Anfang in dem Vorgang der [[Betriebsgenehmigung Flughafen Berlin Schönefeld|Betriebsgenehmigung des Flughafen Berlin-Schönefeld]]. | |
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− | + | ==Nachtfluggenehmigung Flughafen Berlin Schönefeld== | |
+ | Der Flughafen Berlin Schönefeld besitzt seit dem 14.02.1991 (Weisung 05/1990) keine Nachtflugbeschränkung (Welskop Seite 220). Diese Regelung steht im engen Zusammenhang mit dem Rätsel um die [[Betriebsgenehmigung Flughafen Berlin Schönefeld]]. | ||
− | Die | + | ==Volksinitiative für Nachtflugverbot== |
+ | Kurz vor der [[Schnelleinstieg#Geplante_.C3.96ffnungstermine_BER|geplante Eröffnung]] des Flughafen BER im Juni 2012 wurden 2 Volksinitiativen (Berlin und Brandenburg) für ein Nachtflugverbot am Flughafen BER gestartet. Die Aufteilung in 2 Initiativen war durch die festgelegte gemeinsame [[Landesentwicklungspläne_(LEP)|Landesplanung]] beide Länder, Berlin und Brandenburg, notwendig. | ||
− | + | Die Forderung nach einem absoluten Nachtflugverbot von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr wollte das [http://www.teltow-gegen-fluglaerm.de/index.php?option=com_content&view=article&id=99&Itemid=161 Bündnis Berlin-Brandenburg gegen neue Flugrouten] mit der [http://bis2025.de/blog/58 Volksinitiative] erwirken. | |
− | + | Informationswebseiten: | |
− | + | * http://www.nachtflugverbot-ber.de | |
+ | * [http://bvbb-ev.de/index.php/nachtflug/volksbegehren-gegen-nachtflug Volksbegehren gegen Nachtflug (BVBB e.V.)] | ||
− | + | === Volksinitiative für Nachtflugverbot / Berlin === | |
+ | ==== erste Volksinitiative und Volksbegehren ==== | ||
+ | [[Datei:aufwachen_berlin_nachtflugverbot.jpg|rechts|200px|thumb|Logo der Kampagne '''"[http://aufwachenberlin.wordpress.com/ Aufwachen Berlin]"''']] | ||
+ | Am 18.08.2012<ref>http://www.fbi-berlin.org/archives/5249 fbi-berlin.org, 18.08.2012; Gemeinsam für Ruhe in der Nacht – Bürgerinitiativen aus Berlin und Brandenburg starten Unterstützer-Kampagne zum Volksbegehren Nachtflugverbot / Aktionstag am 25. August</ref> startete unter der Kampagne '''"[http://aufwachenberlin.wordpress.com/ Aufwachen Berlin]"''' das Volksbegehren für ein Nachtflugverbot am Flughafen BER für das Land Berlin. | ||
+ | Das Volksbegehren in Berlin ist in der 2. Stufe gescheitert. Es wurden rund 139.129 gültigen Stimmen abgegeben<ref>https://www.wahlen-berlin.de/abstimmungen/VB2012_Nachtflug/ErgebnisUeberblick.asp?sel1=5058&sel2=0799 Wahlen-berlin.de, Volksbegehren Durchsetzung eines landesplanerischen Nachtflugverbots am Flughafen Berlin Brandenburg International (BER); abgerufen 21.12.2013</ref>. Die Hürde lag bei 173.233 Stimmen. Ca. 30.000 der gesammelten Stimmen wurden als ungültig gewertet. | ||
− | === | + | ==== zweite Volksinitiative ==== |
− | + | Im Dezember 2013 wurden 26.000 Unterschriften bei dem 2. Anlauf der Volksinitiative erzielt und übergeben. <ref>http://www.tagesspiegel.de/berlin/volksinitiative-in-berlin-26-000-unterschriften-fuer-nachtflugverbot-am-ber/9094038.html 19.11.2013; Volksinitiative in Berlin, 26.000 Unterschriften für Nachtflugverbot am BER</ref> Am 08.01.2014 wird das Erreichen der für die Initative notwendigen 20.000 Stimmen bestätigt <ref>https://www.piratenfraktion-berlin.de/2014/01/08/erfolgreiche-volksinitiative-nachtflugverbot-pm-martin-delius/ 08.01.2014, Erfolgreiche Volksinitiative Nachtflugverbot; abgerufen 08.01.2014</ref> | |
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+ | === Volksinitiative und Volksbegehren für Nachtflugverbot / Brandenburg === | ||
+ | 2011/12:<br/> | ||
+ | |||
+ | Die Volksinitiative für ein Nachtflugverbot in der 1. Stufe (Volksinitiative) war erfolgreich<ref>http://www.wahlen.brandenburg.de/cms/detail.php/lbm1.c.312936.de Wahlen.brandenburg.de; http://www.wahlen.brandenburg.de/cms/detail.php/lbm1.c.312936.de</ref> | ||
+ | |||
+ | "Der Landtag Brandenburg lehnte in seiner 47. Sitzung am 16. Dezember 2011 die Volksinitiative nach Artikel 76 der Verfassung des Landes Brandenburg „Für eine Änderung des § 19 Absatz 11 des Landesentwicklungsprogrammes zur Durchsetzung eines landesplanerischen Nachtflugverbotes am Flughafen Berlin Brandenburg International (BER)!“ ab." <ref>http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/media.php/15/GVBl_I_03_2012.pdf, Abgerufen 13.01.2012</ref> | ||
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+ | Das Volksbegehren in Brandenburg ''"Für eine Änderung des § 19 Absatz 11 des Landesentwicklungsprogrammes zur Durchsetzung eines landesplanerischen Nachtflugverbotes am Flughafen Berlin Brandenburg International (BER)"''<ref>http://www.wahlen.brandenburg.de/media_fast/4055/Wortlaut_des_Volksbegehrens.pdf PDF, Wortlaut des Volksbegehrens | ||
+ | „Für eine Änderung des § 19 Absatz 11 des | ||
+ | Landesentwicklungsprogrammes zur Durchsetzung | ||
+ | eines landesplanerischen Nachtflugverbotes am | ||
+ | Flughafen Berlin Brandenburg International | ||
+ | (BER)!“</ref> in der 2. Stufe (Volksbegehren) war am 09.01.2013 mit 106.391 Stimmen<ref>http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/detail.php/lbm1.c.312944.de Land Brandenburg, Der Landeswahlleiter / Landesabstimmungsleiter; Bisherige Volksbegehren</ref><ref>http://www.wahlen.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.318253.de 09.01.2013, Presseinformation Nr. 01/2013, Endgültiges Ergebnis bestätigt hohe Beteiligung; Auflistung der Ergebnisse nach kreisfreien Städten und Landkreisen</ref> erfolgreich. Rund 80.000 Stimmen wären notwendig gewesen. | ||
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+ | Es war damit das erste erfolgreiche Volksbegehren in Brandenburg und das zweite Bundesweit<ref>http://www.mehr-demokratie.de/6986.html?cHash=b932d094d4b73858622f5cef463f5fd6&tx_ttnews[backPid]=5859&tx_ttnews[tt_news]=13069 mehr-demokratie.de, Erstes erfolgreiches Volksbegehren in Brandenburg</ref> | ||
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+ | 2013:<br/> | ||
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+ | Am 27.02.2013 wurde das Volksbegehren in Brandenburg angenommen<ref>http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/728211/ Erweitertes Nachtflugverbot Landtag stimmt Volksbegehren zu </ref> | ||
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+ | 2014, März<br/> | ||
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+ | Am 31.03.2014 gibt Brandenburgs Ministerpräsident Woidke bekannt, dass die Landesregierung die Bemühungen einstellt, ein Nachtflugverbot entsprechend Volksbegehren auf die Zeit von 22 bis sechs Uhr durchzusetzen.<ref>http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article126399541/Kein-ausgeweitetes-Nachtflugverbot-am-Flughafen-BER.html Berliner Morgenpost; Lärmschutz: Kein ausgeweitetes Nachtflugverbot am Flughafen BER; 31.03.2014; abgerufen am 31.03.2014</ref> | ||
==Nachtflug, die Analyse== | ==Nachtflug, die Analyse== | ||
− | Es gibt zahlreiche Dokumente, Analysen und Unterlagen zu dem Thema Nachtflug im Internet zu entdecken. Je nach Position - | + | Es gibt zahlreiche Dokumente, Analysen und Unterlagen zu dem Thema Nachtflug im Internet zu entdecken. Je nach Position - Wissenschaftler oder Luftverkehrslobby - wird der Sachverhalt verschieden dargestellt. Jetzt gibt es wie immer keine allgemeine Lösung für alle Flughäfen. Im Kern tauchen aber immer wieder die selben Argumente auf. |
− | Hr. Faulenbach da Costa beschreibt eindrucksvoll in dem Referat BVBB vom 26.03.2011 [http://www.bvbb-ev.de/index.php/ | + | Hr. Faulenbach da Costa beschreibt eindrucksvoll in dem Referat BVBB vom 26.03.2011 [http://www.bvbb-ev.de/index.php/dokumente-und-unterlagen/category/15-oeffentliche-anhoerung-landtag-brandenburg-am-07042011?download=88:oeffentliche-anhoerung-landtag-brandenburg-fdc-zur-maer-von-arbeitsplaetzen-und-nachtflug Präsentation (PDF) 1,06 MB], dass die Arbeitsplatzprognosen der FBS reine Spekulationen sind. Weiterführend wird verdeutlicht, dass die gesamt Zahl der veröffentlichten angeblichen 'neuen' Arbeitsplätze nicht nachzuweisen sind. Im Gegenteil: So wird festgestellt, dass "die Rationalisierungseffekte die |
− | Arbeitsplatzzahlen pulverisieren | + | Arbeitsplatzzahlen pulverisieren"! (Folie 7). |
Er kommt auf der Folie 16 zu folgenden Schlussfolgerungen: | Er kommt auf der Folie 16 zu folgenden Schlussfolgerungen: | ||
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*Sperrstunden in der Nacht verhindern keine Flüge in der Nacht! | *Sperrstunden in der Nacht verhindern keine Flüge in der Nacht! | ||
*Für den Standort Schönefeld gibt es keinen unabweisbaren Bedarf für Starts und Landungen in der Nachtzeit! | *Für den Standort Schönefeld gibt es keinen unabweisbaren Bedarf für Starts und Landungen in der Nachtzeit! | ||
− | *Möglicherweise stattfindender nächtlicher Start und Landebetrieb am Standort ist '''allein politischen Entscheidungen geschuldet'''! | + | *Möglicherweise stattfindender nächtlicher Start- und Landebetrieb am Standort ist '''allein politischen Entscheidungen geschuldet'''! |
− | *Nächtliche Betriebszeiten des Flughafens Schönefeld | + | *Nächtliche Betriebszeiten des Flughafens Schönefeld erhöhen das betriebswirtschaftliche Defizit des Flughafens. |
*Eine Ergebnisverbesserung kann nur durch nächtliche Betriebsbeschränkungen mindestens von 22 Uhr bis 6 Uhr erreicht werden. | *Eine Ergebnisverbesserung kann nur durch nächtliche Betriebsbeschränkungen mindestens von 22 Uhr bis 6 Uhr erreicht werden. | ||
*Jede Stunde längerer Betriebszeiten trägt zur Defiziterhöhung bei! | *Jede Stunde längerer Betriebszeiten trägt zur Defiziterhöhung bei! | ||
− | " | + | "<ref>http://www.bvbb-ev.de/index.php/dokumente-und-unterlagen/category/15-oeffentliche-anhoerung-landtag-brandenburg-am-07042011 Hr. Faulenbach da Costa zum Thema Nachtflug am Flughafen Schönefeld, Präsentation (PDF); Abgerufen 13.10.2011</ref> |
weitere sehr informative Ausführungen von Hr. Faulenbach da Costa zum Thema Nachtflug am Flughafen Schönefeld: | weitere sehr informative Ausführungen von Hr. Faulenbach da Costa zum Thema Nachtflug am Flughafen Schönefeld: | ||
− | *[http://www.bvbb-ev.de/index.php/ | + | *[http://www.bvbb-ev.de/index.php/dokumente-und-unterlagen/category/9-bbi-folgen-und-auswirkungen?download=91:anhoerung-des-landtags-brandenburg-zum-nachtflug-am-07042011-benatwortung-der-fragenliste Themenpapier Nr. 65 Anhörung des Landtags des Landes Brandenburg am 07. April 2011 Beantwortung der Frageliste] |
− | *[http://www.bvbb-ev.de/index.php/ | + | *[http://www.bvbb-ev.de/index.php/dokumente-und-unterlagen/category/9-bbi-folgen-und-auswirkungen?download=93:ueber-die-bbi-drehkreuztraeumerei-und-den-nachtflugbedarf-eine-auswertung-des-sommerflugplanes-2011 Themenpapier Nr. 66, Auswertung des Sommerflugplans 2011 des Berliner Flughafensystems] |
− | == | + | ==Bundesverwaltungsgericht zu Nachtflügen - 20./21.09.2011 bzw. 13.10.2011== |
− | + | ||
− | + | ===Urteil=== | |
− | ==Presse== | + | Nr. 85/2011<br/> |
− | *2011-06-22 pnn "Volksinitiative für Nachtflugverbot startet" http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/486634/ | + | '''Keine Ausweitung des Nachtflugverbots - Nachbesserung beim Schallschutz''' |
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+ | "Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute die Klagen von Anwohnern und Gemeinden gegen die Regelung des Nachtflugbetriebs auf dem Flughafen Berlin Brandenburg abgewiesen. Der Planfeststellungsbeschluss "Ausbau Verkehrsflughafen Berlin - Schönefeld" vom 13. August 2004 ließ ursprünglich einen zeitlich unbeschränkten Nachtflugbetrieb zu. Auf ausgewählte Musterklagen von Anwohnern und Gemeinden hat das Bundesverwaltungsgericht im Jahr 2006 das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landes Brandenburg (MIL) verpflichtet, über eine weitergehende Einschränkung des Nachtflugbetriebs erneut zu entscheiden. Es hat vorgegeben, dass die Kernzeit der Nacht (0:00 bis 5:00 Uhr) von Flugverkehr grundsätzlich frei bleiben muss; für die Zeit von 22:00 bis 24:00 Uhr und von 5:00 bis 6:00 Uhr hat es eine nachvollziehbare Darlegung gefordert, warum der Flugverkehr nicht befriedigend innerhalb der Tagesstunden abgewickelt werden kann. Zur Umsetzung dieses Urteils hat das MIL im Planergänzungsbeschluss "Lärmschutzkonzept BBI" vom 20. Oktober 2009 Flugbetrieb von 23:30 bis 5:30 Uhr grundsätzlich verboten und von 22:00 bis 23:30 Uhr sowie von 5:30 bis 6:00 Uhr grundsätzlich zugelassen." <ref>http://www.bverwg.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung.php?jahr=2011&nr=85 Bundesverwaltungsgericht - Nr. 85/2011; Abgerufen 13.10.2011</ref> | ||
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+ | Weitere Infos siehe auch: [[Klagen]] | ||
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+ | ===Bürgerinitiativen=== | ||
+ | Veröffentlichungen nach dem Urteil: | ||
+ | *[http://www.bvbb-ev.de/index.php/de.pdf?view=article&id=590%3Aeine-dicke-ohrfeige-fuer-die-richter-des-4-senates-des-bundesverwaltungsgerichtes BVBB - Eine dicke Ohrfeige für die Richter des 4. Senates des Bundesverwaltungsgerichtes ] | ||
+ | *[http://www.bvbb-ev.de/index.php/de.pdf?view=article&catid=35%3Apresseinfos&id=556%3Abvbb-die-nachtflugentscheidung-des-bundesverwaltungsgerichtes-fuer-den-bbi-schoenefeld-ist-die-fortsetzung-der-wirtschaftsfoerderung-mit-hilfe-von-richterentscheidungen BVBB -> Die Nachtflugentscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes für den BBI Schönefeld ist die Fortsetzung der Wirtschaftsförderung mit Hilfe von Richterentscheidungen] | ||
+ | *[http://lichterfelde-gegen-fluglaerm.de/fakten-nachtflugverbot Bürgerinitiative Lichterfelde gegen Fluglärm -> Sachstand zum Nachtflugverbot Presseerklärung des BVerwG zum Urteil über Nachtflugregelungen vom 13.10.2011] | ||
+ | *[http://bi-gosener-wiesen.blogspot.com/2011/10/leipziger-legt-die-schlaffdauer-auf-5.html BI-Gosener-Wiesen -> Leipzig legt die Schlafdauer auf 5 Stunden fest] | ||
+ | *[http://www.vdgn.de/menue/info/presse/presse131011.html Verband Deutscher Grundstücksnutzer -> Für politische Lösung und mehr Mittel beim Schallschutz] | ||
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+ | Veröffentlichungen vor dem Urteil: | ||
+ | *[http://www.bvbb-ev.de/index.php/de.pdf?view=article&id=541%3Aerklaerung-des-bvbb-zum-ausgang-der-muendlichen-verhandlung-zur-nachtschutzklag Erklärung des BVBB zum Ausgang der mündlichen Verhandlung zur Nachtschutzklage von BVBB–Klägern vor dem Bundesverwaltungsgericht (Leipzig) - BVBB] | ||
+ | *[http://www.bvbb-ev.de/index.php/de.pdf?view=article&id=540%3Afbreidbach-in-der-muendlichen-verhandlung-der-bbi-nachtflugklage-am-22092011-vor-dem-bundesverwaltungsgericht F. Breidbach, in der mündlichen Verhandlung der BBI-Nachtflugklage am 22.09.2011 vor dem Bundesverwaltungsgericht - BVBB] | ||
+ | *[http://www.bvbb-ev.de/index.php/de.pdf?view=article&id=533%3Aaus-dem-bverw-gerichtssaal Aus dem BVerw-Gerichtssaal - BVBB] | ||
+ | *[http://www.bvbb-ev.de/index.php/de.pdf?view=article&id=551%3Adie-soziale-marktwirtschaft-und-der-4-senat-des-bundesverwaltungsgerichtes--ein-trauerspiel Die soziale Marktwirtschaft und der 4. Senat des Bundesverwaltungsgerichtes – ein Trauerspiel - BVBB] | ||
+ | *[http://www.bvbb-ev.de/index.php/de/component/content/article/550-passiver-schallschutz-gesundheitsgefaehrdend--die-luege-ueber-gesunde-nachtruhe--ein-gutachten-beweist-was-der-gesunde-menschenverstand-weiss.html Passiver Schallschutz gesundheitsgefährdend – Die Lüge über gesunde Nachtruhe – ein Gutachten beweist, was der gesunde Menschenverstand weiss!- BVBB] | ||
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+ | Weitere Veröffentlichungen siehe auch unter [[#Presse]]. | ||
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+ | ==Propaganda== | ||
+ | Die Propaganda im Zusammenhang mit dem von der Politik geforderten Nachtflug ist beeindruckend. Hier ein paar Beispiele: | ||
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+ | *Nachtrandzeiten | ||
+ | *18.000 Arbeitsplätze | ||
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+ | ===Nachtrandzeiten=== | ||
+ | [[Datei:Tagesrandzeiten.png|rechts]] | ||
+ | '''''Nachtrandzeiten''''' ist eine wundervolle Worterfindung. Gern wird auch der Begriff '''''Tagesrandzeiten''''' aufgegriffen. Werfen wir zunächst einen Blick auf die Umgebungslärmrichtlinie <ref name="UBA-Laermprobleme">http://www.umweltbundesamt.de/laermprobleme/ulr.html Umweltbundesamt (UBA) - Lärmprobleme; Abgerufen 13.10.2011</ref> | ||
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+ | "Zur Beschreibung der Lärmbelastung der Bevölkerung werden europaweit einheitlich zwei Indizes verwendet: | ||
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+ | * Zur Beschreibung für die allgemeine Belästigung der Tag-Abend-Nacht-Index LDEN. Hierbei handelt es sich um einen 24-Stunden-Mittelungspegel, welcher den '''Tagzeitraum (6-18 Uhr)''', den '''Abendzeitraum (18-22 Uhr)''' und den '''Nachtzeitraum (22-6 Uhr)''' aufgrund der unterschiedlichen Ruhebedürfnisse in diesen Zeiträumen entsprechend gewichtet. | ||
+ | * Zur Beschreibung für Schlafstörungen der Nachtlärmindex LNight. Hierbei handelt es sich um einen Mittelungspegel, welcher den '''Nachtzeitraum (22-6 Uhr)''' umfasst."<ref name="UBA-Laermprobleme"/> | ||
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+ | Es erübrigt sich fast, jetzt noch darauf hinzuweisen, dass der '''"Rand"''', ob am Tage oder in der Nacht hinzugefügt, nicht der "[http://www.umweltbundesamt.de/laermprobleme/publikationen/200249EG.pdf Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bewertung und die Bekämpfung von Umgebungslärm PDF / 278 KB]" entspricht. | ||
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+ | Aber es ist doch erfrischend, mit welcher Dreistigkeit die Politik sich das Wort zu eigen macht. | ||
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+ | ===18.000 Arbeitsplätze=== | ||
+ | Es wird unterstellt, dass 18.000 Arbeitsplätze auf dem Spiel stehen würden, würde es keinen Nachtflug am Flughafen Berlin Schönefeld geben. | ||
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+ | Dazu folgend eine einfache Überlegung. Eine genauere Darstellung folgt in der Nachtfluganalyse. Wenn der gesamte Flughafen 40.000 Beschäftigte aufweisen soll, so sind nach dieser Aussage fast die Hälfte der Mitarbeiter innerhalb der Nachtschicht tätig. Das bedeutet aber auch, dass ca. die Hälfte des Umsatzes innerhalb der Nacht erwirtschaftet werden soll. Demnach müssten in 3 Stunden (22:00 bis 24:00 + 5:00 bis 6:00) genauso viel Umsatz eingebracht werden wie in den restlichen 16 Stunden (6:00 bis 22:00). | ||
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+ | ===Wechselseitige Nutzung der BER SLB=== | ||
+ | Am 15.01.2014 veröffentlicht Hr. Augustin, E. eine [http://www.ber-na.de/Aktuelles/files/dauerschallpegelta0308uschung.pdf Berechnung zum Dauerschallpegel] bei der vorn Hr. Bretschneider vorgeschlagenen Betriebsverfahren zum wechselseitigen Betrieb der Start- und Landebahnen (SLB). Hr. Augustin kommt in seiner Ausarbeitung mit der Überschrift "Bretschneiders Dauerschallpegeltäuschung bei der Nacht-Belastung durch Fluglärm bei abwechselnder Benutzung der BER-Pisten" zu dem Ergebnis, dass: | ||
+ | {{Zitat|Text=Im Falle einer ursprünglich gleichen Belegung beider Pisten (50 | ||
+ | %/50%) ändert eine abwechselnde Belegung der Pisten mit jeweils dem gesamten Verkehr an der Dauerschallbelastung im Flughafenumland überhaupt nichts, weil zwar nur an jedem zweiten Tag unter der jeweiligen Flugbahn dafür aber doppelt so viele Flugbewegungen stattfinden, so dass sich energetisch in den sechs verkehrsreichsten Monaten hinsichtlich des Dauerschallpegels nichts ändert.}} | ||
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+ | ===Abstimmung für ein Nachtflugverbot=== | ||
+ | SPD, Grüne und die Linke in Berlin stimmen in namentlicher Abstimmung am 09.06.2011 gegen den Antrag der FDP, die Nachtflüge am künftigen Flughafen freizugeben. FDP und CDU wollen die Freigabe des Nachtflugs. [http://www.wegmitflugrouten-kleinmachnow.de/Weg_mit_Flugrouten_ueber_Kleinmachnow/PM83-2011.html Ergebnis der namentlichen Abstimmung] <ref>http://www.wegmitflugrouten-kleinmachnow.de/Weg_mit_Flugrouten_ueber_Kleinmachnow/PM83-2011.html -[[Benutzer:Uboehlefeld|Uboehlefeld]] 14:37, 23. Jun. 2011 (CEST)</ref> | ||
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+ | == Chronik == | ||
+ | {{Hauptartikel|Chronik des Flughafen Berlin Brandenburg BER}} | ||
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+ | ==== Wichtige Veröffentlichungen allgm. zum Thema Nachtflug ==== | ||
+ | *[http://vimeo.com/5589249 Dokumentation - "Wir sind drin! Konzernlobbyisten im Zentrum der Macht" - Nachtflüge werden selbst genehmigt (Fraport)] | ||
+ | *2011-03-31 - spiegel online - "WHO-Bericht für Europa - Lärm raubt jährlich eine Million Lebensjahre" http://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/0,1518,754206,00.html | ||
+ | *2012-01-30 - Frankfurter Rundschau - Nachtflugverbot Zweifel an Lärmgutachten - http://www.fr-online.de/frankfurt/nachtflugverbot-zweifel-an-laermgutachten,1472798,11536450.html | ||
+ | *2012-11-27 - Tagesspiegel - Berliner Industrie braucht keine Nachtflüge - http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/neue-studie-berliner-industrie-braucht-keine-nachtfluege/7440608.html | ||
+ | *2014-01-31 - FBI - Pressemitteilung: Ärzte der Charité fordern ein konsequentes Nachtflugverbot -http://www.fbi-berlin.org/archives/7935 | ||
+ | |||
+ | ==== Volksinitiative für Nachtflugverbot ==== | ||
+ | *2011-06-22 pnn - "Volksinitiative für Nachtflugverbot startet" http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/486634/ | ||
+ | *2011-10-13 BerlinOnline - "Landtag muss sich erneut mit Nachtflugverbot in Schöenefeld befassen" http://www.berlinonline.de/aktuelles/berlin/2110134-1210653-landtag-muss-sich-erneut-mit-nachtflugve.html | ||
+ | *2011-10-19 BI Kleinmachnow - "18.10.2011: Pressemitteilung 106/11 - BER-Landtagsfraktionen: Volksbegehren werden erleichtert - aber nicht für Nachtflugverbot" http://www.fluglaermbbi.de/logbuch/bi-kleinmachnow/18102011-pressemitteilung-106-11.php | ||
+ | *2011-12-07 - PNN - Volksinitiativen von Landtags-Ausschuss zurückgewiesen - http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/603266/ | ||
+ | *2012-03-15 - airliners.de - Berliner Senat gegen Volksbegehren zu BER-Nachtflugverbot - http://www.airliners.de/rahmenbedingungen/politik/berliner-senat-gegen-volksbegehren-zu-ber-nachtflugverbot/26660 | ||
+ | *2013-11-19 - Tagesspiegel - Volksinitiative in Berlin 26.000 Unterschriften für Nachtflugverbot am BER - http://www.tagesspiegel.de/berlin/volksinitiative-in-berlin-26-000-unterschriften-fuer-nachtflugverbot-am-ber/9094038.html | ||
+ | *2014-01-02 - maz - Land will nachts eine BER-Piste sperren - http://www.maz-online.de/Brandenburg/Flughafen-Berlin-Brandenburg-Laermschutz-Nachtflugverbot | ||
+ | *2014-01-02 - Neues Deutschland - Eine Woche Ruhe und eine Krach, Brandenburg bietet dem Land Berlin einen Kompromiss zum Flughafen Schönefeld an http://www.neues-deutschland.de/artikel/919673.eine-woche-ruhe-und-eine-krach.html | ||
+ | |||
+ | ==== Brandenburger Landtag ==== | ||
+ | *2011-08-24 Drucksache 5/2394; Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Abgeordneten Hans-Peter Goetz und Christoph Schulze http://www.landtag.brandenburg.de/sixcms/media.php/5701/2394.pdf | ||
+ | |||
+ | ==== Zum Urteil des Bundesverwaltungsgericht Nachtflüge ==== | ||
+ | *2011-09-20 - der tagesspiegel - "Richter sehen Spätflüge am BBI skeptisch" http://www.tagesspiegel.de/berlin/brandenburg/richter-sehen-spaetfluege-am-bbi-skeptisch/4627932.html | ||
+ | *2011-09-20 - Berlin.de - Flugrouten: Gericht äußert Zweifel an BER-Lärmschutz http://www.berlin.de/aktuelles/berlin/2052627-958092-flugrouten-gericht-aeussert-zweifel-an-b.html | ||
+ | *2011-09-20 - Berliner Morgenpost - "Berliner Nachtfluggegner protestieren in Leipzig" http://www.morgenpost.de/brandenburg-aktuell/article1769979/Berliner-Nachtfluggegner-protestieren-in-Leipzig.html | ||
+ | *2011-10-13 - MAZ - "Heute urteilt das Bundesverwaltungsgericht über das Nachtflugverbot" http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12193734/62249/Heute-urteilt-das-Bundesverwaltungsgericht-ueber-das-Nachtflugverbot-Tag.html | ||
+ | *2011-10-13 - Focus - "Am Berliner Flughafen Schönefeld dürfen weiterhin bis Mitternacht Flugzeuge landen. Das Bundesverwaltungsgericht wies Klagen gegen die Zulsassung von Flügen in Randzeiten zurück." http://www.focus.de/politik/deutschland/flughafen-schoenefeld-nachtflugverbot-wird-nicht-ausgeweitet_aid_674367.html | ||
+ | *2011-10-13 - Eichwalder Nachrichten - "Kommunen scheitern vor dem Bundesverwaltungsgericht – Flugwirtschaft jubelt" http://www.eichwalder-nachrichten.de/2011/10/13/kommunen-scheitern-vor-dem-bundesverwaltungsgericht-flugwirtschaft-jubelt/ | ||
+ | *2011-10-13 - TAZ - "Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts gegen ein vollständiges Nachtflugverbot freut Berliner und Brandenburger Politiker. Die Gegner sind entsetzt." http://www.taz.de/Reaktionen-zum-Nachtflug-Urteil-/!79908/ | ||
+ | *2011-10-13 - Berliner Morgenpost - "Am Flughafen BER gilt Ruhe erst ab Mitternacht" http://www.morgenpost.de/brandenburg/article1793294/Am-Flughafen-BER-gilt-Ruhe-erst-ab-Mitternacht.html?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter | ||
+ | *2011-10-13 - Berliner Flughäfen (Blog) "Weg frei für BER" http://blog.berlin-airport.de/2011/10/13/weg-frei-fur-ber/ | ||
+ | *2011-10-13 - klaerwerk-blog.de - "Nachtflugentscheidung wie erwartet: Richter richten für die Wirtschaft" http://www.klaerwerk-blog.de/2011/10/13/nachtflugentscheidung-wie-erwartet-richter-richten-fur-die-wirtschaft/ | ||
+ | *2011-10-13 - RBB - "Nachtflug - Die Entscheidung" http://www.rbb-online.de/rbbspezial/archiv/nachtflug___die_entscheidung.html | ||
+ | *2011-10-13 - radioeins - "Flugverkehr in Schönefeld bis Mitternacht erlaubt" http://www.radioeins.de/programm/sendungen/modo1619/_/flugverkehr_in_schoenefeld.html | ||
+ | *2011-10-13 - Stadtmorgen.de - "Klage zum Nachtflug abgewiesen: Gericht hält Nachtflüge in Randzeiten für rechtens" http://www.stadtmorgen.de/politik/klage-zum-nachtflug-abgewiesen-gericht-halt-nachtfluge-in-randzeiten-fur-rechtens/23115.html | ||
+ | *2011-10-27 - Neues Deutschland - "Nachtflüge: Klarstellung zu Äußerung" http://www.neues-deutschland.de/artikel/209858.nachtfluege-klarstellung-zu-aeusserung.html | ||
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+ | ==== Weitere Meldungen ==== | ||
+ | *2011-10-11 - TAZ - "Jetzt auch online abgespeist" http://www.taz.de/!79691/ | ||
+ | *2011-10-11 - MAZ - "FDP für striktes Nachtflugverbot - Kreisverband stellt sich damit gegen seinen Landesverband" http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12191624/61939/Kreisverband-stellt-sich-damit-gegen-seinen-Landesverband-FDP.html | ||
+ | *2011-10-28 - nachhaltig-links.de - "Unter den Teppich gekehrt" - http://www.nachhaltig-links.de/index.php/schiff-und-flug/fluglaerm/131-fluglaerm | ||
+ | *2011-10-29 - MAZ - "Teltower fürchten um ihren Schlaf Stadt will absolutes Nachtflugverbot" - http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12205207/60889/Stadt-will-absolutes-Nachtflugverbot-Teltower-fuerchten-um-ihren.html | ||
+ | *2011-11-05 - PNN - Einschwenken bei Nachtflügen - http://www.pnn.de/pm/592712/ | ||
+ | *2011-11-17 - fly-in-magazin.de - Studie: Nachtflugverbot logistisch möglich - http://www.fly-in-magazin.de/2011/11/18/studie-nachtflugverbot-logistisch-moglich/ | ||
+ | *2011-11-23 - Bürgerinitiative Fluglärmfreie Havelseen - Gregor Gysi gegen Nachtflug – und Frau Ministerin Tack? - http://www.fluglaermfreie-havelseen.de/gregor_gysi_nachtflug/ | ||
+ | *2011-12-07 - MAZ - Volksinitiativen von Brandenburger Landtags-Ausschuss zurückgewiesen (Begehren für ein Nachtflugverbot) - http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12235925/2242247/Volksinitiativen-von-Brandenburger-Landtags-Ausschuss-zurueckgewiesen-Schlechte-Chancen.html?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter&utm_campaign=Feed%3A+maz-RegionalAktuell+%28M%C3%A4rkische+Allgemeine+Zeitung+-+Regional+aktuell%29 | ||
+ | *2011-12-09 - Frankfurter Rundschau - Mainzer Landtag Nachtflüge verbieten - http://www.fr-online.de/mainz/nachtfluege-verbieten,11181020,11283598.html | ||
+ | *2014-01-07 - MAZ - Flughafen Tegel Das weichgespülte Nachtflugverbot - http://www.berliner-zeitung.de/hauptstadtflughafen/flughafen-tegel-das-weichgespuelte-nachtflugverbot-,11546166,25744646.html | ||
+ | *2014-01-01 - BI Gosener Wiesen - Wach bleiben! Nachtflüge mit steigender Tendenz http://www.bi-gosener-wiesen.blogspot.de/2013/12/wach-bleiben.html | ||
+ | |||
+ | * 2010-06-09 Referenz für Aussage fehlt: SPD, Grüne und die Linken stimmen namentlich für ein Nachtflugverbot. Das Ergebnis führte jedoch nicht dazu, den ergänzenden Planfeststellungsbeschluss zum Nachtflug am BBI/BER zurück zu nehmen http://www.landtag.brandenburg.de/media_fast/5701/7.15907492.pdf | ||
+ | |||
+ | ==== Frankfurt ==== | ||
+ | *2011-10-11 - N-TV - "Gericht untersagt Nachtflüge - Im juristischen Ringen um rauschende Eulenflüge zu nachtschlafener Zeit können die Anwohner rund um den größten deutschen Flughafens einen wichtigen Etappensieg feiern: Hessische Verwaltungsrichter untersagen bis auf weiteres alle Nachtflüge von und nach Frankfurt." http://www.n-tv.de/wirtschaft/Gericht-untersagt-Nachtfluege-article4502051.html | ||
+ | *2011-10-11 - Hessischer Verwaltungsgerichtshof - "23/2011" http://www.vgh-kassel.justiz.hessen.de/irj/VGH_Kassel_Internet?rid=HMdJ_15/VGH_Kassel_Internet/sub/5e2/5e241438-3f8b-2317-9cda-ae2389e48185,,,11111111-2222-3333-4444-100000005003%26overview=true.htm | ||
+ | *2011-12-19 - faz - Das „relative Nachtflugverbot“ hat viele Väter - http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/kehrtwende-in-der-politik-das-relative-nachtflugverbot-hat-viele-vaeter-11570826.html | ||
==Web-Links== | ==Web-Links== | ||
− | *http://www.bvbb-ev.de/index.php/de/nachtflug. | + | Flughafen BER (ehemalig BBI): |
− | *http://www.umweltbundesamt.de/uba-info-medien/mysql_medien.php?anfrage=Kennummer&Suchwort=3774 | + | *[https://docs.google.com/file/d/0B4Oki_NKMStoN0hrMXoxaGMybXRfVDBYeHEtWGZ5dHlTVDln/edit?pli=1 Der besondere Bedarf an der Durchführung von Flugbewegungen während der Nachtzeiten am Flughafen Berlin Brandenburg International] |
− | *[http://www.umweltbundesamt.de/uba-info-presse/2008/pd08-003.htm UBA - Verkehrs- und Fluglärm machen auf Dauer krank - mit Berlin] | + | |
+ | Informationen aus den Bürgerinitiativen: | ||
+ | *[http://www.bvbb-ev.de/index.php/nachtflug Nachtflug (BER Schönefeld) - bvbb-ev.de] | ||
+ | *[http://www.bvbb-ev.de/index.php/429 Nachtfluglügen als Volksverdummung - bvbb-ev.de] | ||
+ | *[http://www.grafenban.de/BBI/Leserbrief.htm BBI/BER - Fünf Akte und ein Resumee ] | ||
+ | *[http://www.bvbb-ev.de/index.php/nachtflug/emnid-untersuchung Die Nachtfluglüge - eine Emnid Untersuchung ] | ||
+ | *[http://www.bündnissüdost.de/2011/10/und-wem-jetzt-noch-nicht-schlecht-ist-der-sollte-sich-mal-damit-beschaftigen/ Bündnis Süd Ost: Fachtagung „Nachtfluglärm” des UBA] | ||
+ | *[http://www.bvbb-ev.de/index.php/de.pdf?view=article&id=590%3Aeine-dicke-ohrfeige-fuer-die-richter-des-4-senates-des-bundesverwaltungsgerichtes Eine dicke Ohrfeige für die Richter des 4. Senates des Bundesverwaltungsgerichtes] | ||
+ | |||
+ | Umwelt Bundes Amt: | ||
+ | *[http://www.umweltbundesamt.de/laermprobleme/ulr.html Umweltbundesamt (UBA) - Lärm Umgebungslärmrichtlinie] | ||
+ | *[http://www.umweltbundesamt.de/uba-info-medien/mysql_medien.php?anfrage=Kennummer&Suchwort=3774 Umweltbundesamt (UBA) - Risikofaktor nächtlicher Fluglärm - Abschlussbericht über eine Fall-Kontroll-Studie zu kardiovaskulären und psychischen Erkrankungen im Umfeld des Flughafens Köln-Bonn] | ||
+ | *[http://www.umweltbundesamt.de/uba-info-presse/2008/pd08-003.htm Umweltbundesamt (UBA) - Verkehrs- und Fluglärm machen auf Dauer krank - mit Berlin] | ||
+ | *[http://www.dudoni-online.de/nachtflugverbot-ber/downloads/referat_weinandy.pdf Präsentation: Schutz der Bevölkerung vor nächtlichem Fluglärm zur Fachtagung: Die Fracht braucht die Nacht] | ||
+ | |||
+ | Gerichtsurteile: | ||
+ | *[http://www.bverwg.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung.php?jahr=2011&nr=85 Bundesverwaltungsgericht - Nr. 85/2011 (Klage Nachtflugverbot)] | ||
+ | |||
+ | Medien und Presse: | ||
*[http://www.tvbvideo.de/video/iLyROoafztsD.html Interview mit Forderungen der FBS zu Nachtflügen inkl. 18.000 Arbeitsplätzen] | *[http://www.tvbvideo.de/video/iLyROoafztsD.html Interview mit Forderungen der FBS zu Nachtflügen inkl. 18.000 Arbeitsplätzen] | ||
+ | *[http://www.youtube.com/watch?v=n6W4aKUtNvM BBI/BER - Flughafen Berlin Debatte auf 40. Sitzung des Brandenburger Landtags (31.08.2011)] | ||
+ | |||
+ | Gutachten (ACHTUNG! Bitte beachten Sie immer wer der Auftraggeber der Gutachten ist!!!) | ||
+ | *[http://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=gutachten%20%C3%BCber%20die%20verkehrlichen%20auswirkungen%20und%20m%C3%B6glichen%20ma%C3%9Fnahmen%20bei%20einf%C3%BChrung%20eines%20nachtflug-%20verbotes%20am%20flughafen%20frankfurt%2Fmain&source=web&cd=1&ved=0CB4QFjAA&url=http%3A%2F%2Fwww.dfld.de%2FDownloads%2FHMWVL_0112XX_Nachtflugverbot.pdf&ei=q3TJTraBE4_Hsga9yaG0Bw&usg=AFQjCNGths3PMegPZQxx2ctQNDYCuI5Liw&sig2=ID7Mz9Nr9GLGRSa-NR8MKg&cad=rja Verkehrliche Auswirkungen und mögliche Maßnahmen bei Einführung eines Nachtflugverbotes am Flughafen Frankfurt / Main] | ||
+ | *[http://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=nachtflug%20gutachters%20achim%20fr%C3%A4nkle&source=web&cd=5&ved=0CF0QFjAE&url=http%3A%2F%2Fwww.forum-flughafen-region.de%2Ffileadmin%2Ffiles%2FArchiv%2FArchiv_RDF_Doku_fachliche_Arbeit%2FDokumente_4.2.4%2FBewertung_GA_Praxisorientiertes_Umsetzungskonzept.pdf&ei=vHPJTpNSh8qyBuXz9aYH&usg=AFQjCNGEAVrEW83TsifOJgSPWluIwsoIFw&sig2=nCPpLWlaeGss8vGQ06_Mww&cad=rja RDF Papier zur Bewertung der Ergebnisse des Gutachtens „Praxisorientiertes Umsetzungskonzept zur Verlagerung der Flugbewegungen in den Zeiten des geplanten Nachtflugverbots“und zum weiteren Vorgehen] | ||
+ | *[http://www.google.de/url?sa=t&source=web&cd=9&ved=0CFAQFjAI&url=http%3A%2F%2Fwww.bezreg-duesseldorf.nrw.de%2Fumweltschutz%2Fimmissionsschutz%2Fpdf%2FVortrag_59.pdf&rct=j&q=ISO%201996-2%3A%201987%20L%20evening&ei=X08GTuOzF4aeOvec4cwN&usg=AFQjCNG8BHorCkSc76IR0N-4JjQWsbewKg&sig2=8oskXXQfIBTDTNlAr3bziA&cad=rja Bezirksregierung Düsseldorf - Umgebungslärmrichtlinie Fluglärm -© 26/04/2006 (PDF)] | ||
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Aktuelle Version vom 20. Dezember 2014, 08:13 Uhr
Themen chronologisch | |
- Schnelleinstieg - | |
- Standort - | |
1990 | Betriebsgenehmigung |
1991-97 | Baufeld-Ost-Skandal |
1993 | Raumordnungsverfahren |
1996 | Konsensbeschluss |
1996-08 | Landesentwicklungspläne |
1999-04 | Planfeststellungsverfahren |
2003 | Privatisierung |
2004-06 | Planfeststellungsbeschluss |
2006 | Schallschutz |
2010 | Flugrouten |
2012 | Inbetriebnahmen |
2013 | VB Nachtflug |
2014 | Kosten |
- Abk. | Klagen - | |
- Chronik - |
Mit dem Nachtflug bzw. der Nachtfluglüge wird der Umstand bezeichnet, dass der von der Politik geforderte Nachtflug am zukünftigen Flughafen Berlin Schönefeld als Notwendigkeit bezeichnet wird. Diese Notwendigkeit wurde bisher nicht plausibel nachgewiesen. Im Gegenzug jedoch belegen die Ausarbeitungen von Hr. Faulenbach da Costa für den Standort Schönefeld genau das Gegenteil. Besonders interessant ist, dass den Bürgern innerhalb der deutschen Ballungsgebiete der Nachtflug und Fluglärm zugemutet wird. Ein Blick auf den Fluglärm Streit zwischen Deutschland und der Schweiz lässt einen staunen. Hier gibt es werktags ein Flugverbot zwischen 21 Uhr und 7 Uhr und für die Wochenenden und Feiertage gilt das Verbot zwischen 20 Uhr und 9 Uhr. [1]
Der Nachtflugverkehr am Flughafen BER ist durch den politisch gewollten Flughafenstandort nicht zu vertreten. Dieser Umstand ist bereits in das Raumordnungsverfahren und auch in die weiteren Untersuchungen zu einem möglichen Standort des Flughafens eingeflossen. Entsprechend ist der Flughafenstandort Schönefeld bereits aus den Voruntersuchungen ausgeschieden und nur aus politischen Druck wieder in die Bewertung aufgenommen worden. Insbesondere der Nachtflugbetrieb, aber auch der Ausbau des Flughafen Berlin-Schönefeld, findet seinen Anfang in dem Vorgang der Betriebsgenehmigung des Flughafen Berlin-Schönefeld.
Inhaltsverzeichnis |
[Bearbeiten] Nachtfluggenehmigung Flughafen Berlin Schönefeld
Der Flughafen Berlin Schönefeld besitzt seit dem 14.02.1991 (Weisung 05/1990) keine Nachtflugbeschränkung (Welskop Seite 220). Diese Regelung steht im engen Zusammenhang mit dem Rätsel um die Betriebsgenehmigung Flughafen Berlin Schönefeld.
[Bearbeiten] Volksinitiative für Nachtflugverbot
Kurz vor der geplante Eröffnung des Flughafen BER im Juni 2012 wurden 2 Volksinitiativen (Berlin und Brandenburg) für ein Nachtflugverbot am Flughafen BER gestartet. Die Aufteilung in 2 Initiativen war durch die festgelegte gemeinsame Landesplanung beide Länder, Berlin und Brandenburg, notwendig.
Die Forderung nach einem absoluten Nachtflugverbot von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr wollte das Bündnis Berlin-Brandenburg gegen neue Flugrouten mit der Volksinitiative erwirken.
Informationswebseiten:
[Bearbeiten] Volksinitiative für Nachtflugverbot / Berlin
[Bearbeiten] erste Volksinitiative und Volksbegehren
Am 18.08.2012[2] startete unter der Kampagne "Aufwachen Berlin" das Volksbegehren für ein Nachtflugverbot am Flughafen BER für das Land Berlin.
Das Volksbegehren in Berlin ist in der 2. Stufe gescheitert. Es wurden rund 139.129 gültigen Stimmen abgegeben[3]. Die Hürde lag bei 173.233 Stimmen. Ca. 30.000 der gesammelten Stimmen wurden als ungültig gewertet.
[Bearbeiten] zweite Volksinitiative
Im Dezember 2013 wurden 26.000 Unterschriften bei dem 2. Anlauf der Volksinitiative erzielt und übergeben. [4] Am 08.01.2014 wird das Erreichen der für die Initative notwendigen 20.000 Stimmen bestätigt [5]
[Bearbeiten] Volksinitiative und Volksbegehren für Nachtflugverbot / Brandenburg
2011/12:
Die Volksinitiative für ein Nachtflugverbot in der 1. Stufe (Volksinitiative) war erfolgreich[6]
"Der Landtag Brandenburg lehnte in seiner 47. Sitzung am 16. Dezember 2011 die Volksinitiative nach Artikel 76 der Verfassung des Landes Brandenburg „Für eine Änderung des § 19 Absatz 11 des Landesentwicklungsprogrammes zur Durchsetzung eines landesplanerischen Nachtflugverbotes am Flughafen Berlin Brandenburg International (BER)!“ ab." [7]
Das Volksbegehren in Brandenburg "Für eine Änderung des § 19 Absatz 11 des Landesentwicklungsprogrammes zur Durchsetzung eines landesplanerischen Nachtflugverbotes am Flughafen Berlin Brandenburg International (BER)"[8] in der 2. Stufe (Volksbegehren) war am 09.01.2013 mit 106.391 Stimmen[9][10] erfolgreich. Rund 80.000 Stimmen wären notwendig gewesen.
Es war damit das erste erfolgreiche Volksbegehren in Brandenburg und das zweite Bundesweit[11]
2013:
Am 27.02.2013 wurde das Volksbegehren in Brandenburg angenommen[12]
2014, März
Am 31.03.2014 gibt Brandenburgs Ministerpräsident Woidke bekannt, dass die Landesregierung die Bemühungen einstellt, ein Nachtflugverbot entsprechend Volksbegehren auf die Zeit von 22 bis sechs Uhr durchzusetzen.[13]
[Bearbeiten] Nachtflug, die Analyse
Es gibt zahlreiche Dokumente, Analysen und Unterlagen zu dem Thema Nachtflug im Internet zu entdecken. Je nach Position - Wissenschaftler oder Luftverkehrslobby - wird der Sachverhalt verschieden dargestellt. Jetzt gibt es wie immer keine allgemeine Lösung für alle Flughäfen. Im Kern tauchen aber immer wieder die selben Argumente auf.
Hr. Faulenbach da Costa beschreibt eindrucksvoll in dem Referat BVBB vom 26.03.2011 Präsentation (PDF) 1,06 MB, dass die Arbeitsplatzprognosen der FBS reine Spekulationen sind. Weiterführend wird verdeutlicht, dass die gesamt Zahl der veröffentlichten angeblichen 'neuen' Arbeitsplätze nicht nachzuweisen sind. Im Gegenteil: So wird festgestellt, dass "die Rationalisierungseffekte die Arbeitsplatzzahlen pulverisieren"! (Folie 7).
Er kommt auf der Folie 16 zu folgenden Schlussfolgerungen:
"
Nächtliche Betriebsbereitschaft am Flughafenstandort
- Sperrstunden in der Nacht verhindern keine Flüge in der Nacht!
- Für den Standort Schönefeld gibt es keinen unabweisbaren Bedarf für Starts und Landungen in der Nachtzeit!
- Möglicherweise stattfindender nächtlicher Start- und Landebetrieb am Standort ist allein politischen Entscheidungen geschuldet!
- Nächtliche Betriebszeiten des Flughafens Schönefeld erhöhen das betriebswirtschaftliche Defizit des Flughafens.
- Eine Ergebnisverbesserung kann nur durch nächtliche Betriebsbeschränkungen mindestens von 22 Uhr bis 6 Uhr erreicht werden.
- Jede Stunde längerer Betriebszeiten trägt zur Defiziterhöhung bei!
"[14]
weitere sehr informative Ausführungen von Hr. Faulenbach da Costa zum Thema Nachtflug am Flughafen Schönefeld:
- Themenpapier Nr. 65 Anhörung des Landtags des Landes Brandenburg am 07. April 2011 Beantwortung der Frageliste
- Themenpapier Nr. 66, Auswertung des Sommerflugplans 2011 des Berliner Flughafensystems
[Bearbeiten] Bundesverwaltungsgericht zu Nachtflügen - 20./21.09.2011 bzw. 13.10.2011
[Bearbeiten] Urteil
Nr. 85/2011
Keine Ausweitung des Nachtflugverbots - Nachbesserung beim Schallschutz
"Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute die Klagen von Anwohnern und Gemeinden gegen die Regelung des Nachtflugbetriebs auf dem Flughafen Berlin Brandenburg abgewiesen. Der Planfeststellungsbeschluss "Ausbau Verkehrsflughafen Berlin - Schönefeld" vom 13. August 2004 ließ ursprünglich einen zeitlich unbeschränkten Nachtflugbetrieb zu. Auf ausgewählte Musterklagen von Anwohnern und Gemeinden hat das Bundesverwaltungsgericht im Jahr 2006 das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landes Brandenburg (MIL) verpflichtet, über eine weitergehende Einschränkung des Nachtflugbetriebs erneut zu entscheiden. Es hat vorgegeben, dass die Kernzeit der Nacht (0:00 bis 5:00 Uhr) von Flugverkehr grundsätzlich frei bleiben muss; für die Zeit von 22:00 bis 24:00 Uhr und von 5:00 bis 6:00 Uhr hat es eine nachvollziehbare Darlegung gefordert, warum der Flugverkehr nicht befriedigend innerhalb der Tagesstunden abgewickelt werden kann. Zur Umsetzung dieses Urteils hat das MIL im Planergänzungsbeschluss "Lärmschutzkonzept BBI" vom 20. Oktober 2009 Flugbetrieb von 23:30 bis 5:30 Uhr grundsätzlich verboten und von 22:00 bis 23:30 Uhr sowie von 5:30 bis 6:00 Uhr grundsätzlich zugelassen." [15]
Weitere Infos siehe auch: Klagen
[Bearbeiten] Bürgerinitiativen
Veröffentlichungen nach dem Urteil:
- BVBB - Eine dicke Ohrfeige für die Richter des 4. Senates des Bundesverwaltungsgerichtes
- BVBB -> Die Nachtflugentscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes für den BBI Schönefeld ist die Fortsetzung der Wirtschaftsförderung mit Hilfe von Richterentscheidungen
- Bürgerinitiative Lichterfelde gegen Fluglärm -> Sachstand zum Nachtflugverbot Presseerklärung des BVerwG zum Urteil über Nachtflugregelungen vom 13.10.2011
- BI-Gosener-Wiesen -> Leipzig legt die Schlafdauer auf 5 Stunden fest
- Verband Deutscher Grundstücksnutzer -> Für politische Lösung und mehr Mittel beim Schallschutz
Veröffentlichungen vor dem Urteil:
- Erklärung des BVBB zum Ausgang der mündlichen Verhandlung zur Nachtschutzklage von BVBB–Klägern vor dem Bundesverwaltungsgericht (Leipzig) - BVBB
- F. Breidbach, in der mündlichen Verhandlung der BBI-Nachtflugklage am 22.09.2011 vor dem Bundesverwaltungsgericht - BVBB
- Aus dem BVerw-Gerichtssaal - BVBB
- Die soziale Marktwirtschaft und der 4. Senat des Bundesverwaltungsgerichtes – ein Trauerspiel - BVBB
- Passiver Schallschutz gesundheitsgefährdend – Die Lüge über gesunde Nachtruhe – ein Gutachten beweist, was der gesunde Menschenverstand weiss!- BVBB
Weitere Veröffentlichungen siehe auch unter #Presse.
[Bearbeiten] Propaganda
Die Propaganda im Zusammenhang mit dem von der Politik geforderten Nachtflug ist beeindruckend. Hier ein paar Beispiele:
- Nachtrandzeiten
- 18.000 Arbeitsplätze
[Bearbeiten] Nachtrandzeiten
Nachtrandzeiten ist eine wundervolle Worterfindung. Gern wird auch der Begriff Tagesrandzeiten aufgegriffen. Werfen wir zunächst einen Blick auf die Umgebungslärmrichtlinie [16]
"Zur Beschreibung der Lärmbelastung der Bevölkerung werden europaweit einheitlich zwei Indizes verwendet:
- Zur Beschreibung für die allgemeine Belästigung der Tag-Abend-Nacht-Index LDEN. Hierbei handelt es sich um einen 24-Stunden-Mittelungspegel, welcher den Tagzeitraum (6-18 Uhr), den Abendzeitraum (18-22 Uhr) und den Nachtzeitraum (22-6 Uhr) aufgrund der unterschiedlichen Ruhebedürfnisse in diesen Zeiträumen entsprechend gewichtet.
- Zur Beschreibung für Schlafstörungen der Nachtlärmindex LNight. Hierbei handelt es sich um einen Mittelungspegel, welcher den Nachtzeitraum (22-6 Uhr) umfasst."[16]
Es erübrigt sich fast, jetzt noch darauf hinzuweisen, dass der "Rand", ob am Tage oder in der Nacht hinzugefügt, nicht der "Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bewertung und die Bekämpfung von Umgebungslärm PDF / 278 KB" entspricht.
Aber es ist doch erfrischend, mit welcher Dreistigkeit die Politik sich das Wort zu eigen macht.
[Bearbeiten] 18.000 Arbeitsplätze
Es wird unterstellt, dass 18.000 Arbeitsplätze auf dem Spiel stehen würden, würde es keinen Nachtflug am Flughafen Berlin Schönefeld geben.
Dazu folgend eine einfache Überlegung. Eine genauere Darstellung folgt in der Nachtfluganalyse. Wenn der gesamte Flughafen 40.000 Beschäftigte aufweisen soll, so sind nach dieser Aussage fast die Hälfte der Mitarbeiter innerhalb der Nachtschicht tätig. Das bedeutet aber auch, dass ca. die Hälfte des Umsatzes innerhalb der Nacht erwirtschaftet werden soll. Demnach müssten in 3 Stunden (22:00 bis 24:00 + 5:00 bis 6:00) genauso viel Umsatz eingebracht werden wie in den restlichen 16 Stunden (6:00 bis 22:00).
[Bearbeiten] Wechselseitige Nutzung der BER SLB
Am 15.01.2014 veröffentlicht Hr. Augustin, E. eine Berechnung zum Dauerschallpegel bei der vorn Hr. Bretschneider vorgeschlagenen Betriebsverfahren zum wechselseitigen Betrieb der Start- und Landebahnen (SLB). Hr. Augustin kommt in seiner Ausarbeitung mit der Überschrift "Bretschneiders Dauerschallpegeltäuschung bei der Nacht-Belastung durch Fluglärm bei abwechselnder Benutzung der BER-Pisten" zu dem Ergebnis, dass:
„Im Falle einer ursprünglich gleichen Belegung beider Pisten (50 %/50%) ändert eine abwechselnde Belegung der Pisten mit jeweils dem gesamten Verkehr an der Dauerschallbelastung im Flughafenumland überhaupt nichts, weil zwar nur an jedem zweiten Tag unter der jeweiligen Flugbahn dafür aber doppelt so viele Flugbewegungen stattfinden, so dass sich energetisch in den sechs verkehrsreichsten Monaten hinsichtlich des Dauerschallpegels nichts ändert.“
[Bearbeiten] Abstimmung für ein Nachtflugverbot
SPD, Grüne und die Linke in Berlin stimmen in namentlicher Abstimmung am 09.06.2011 gegen den Antrag der FDP, die Nachtflüge am künftigen Flughafen freizugeben. FDP und CDU wollen die Freigabe des Nachtflugs. Ergebnis der namentlichen Abstimmung [17]
[Bearbeiten] Chronik
[Bearbeiten] Wichtige Veröffentlichungen allgm. zum Thema Nachtflug
- Dokumentation - "Wir sind drin! Konzernlobbyisten im Zentrum der Macht" - Nachtflüge werden selbst genehmigt (Fraport)
- 2011-03-31 - spiegel online - "WHO-Bericht für Europa - Lärm raubt jährlich eine Million Lebensjahre" http://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/0,1518,754206,00.html
- 2012-01-30 - Frankfurter Rundschau - Nachtflugverbot Zweifel an Lärmgutachten - http://www.fr-online.de/frankfurt/nachtflugverbot-zweifel-an-laermgutachten,1472798,11536450.html
- 2012-11-27 - Tagesspiegel - Berliner Industrie braucht keine Nachtflüge - http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/neue-studie-berliner-industrie-braucht-keine-nachtfluege/7440608.html
- 2014-01-31 - FBI - Pressemitteilung: Ärzte der Charité fordern ein konsequentes Nachtflugverbot -http://www.fbi-berlin.org/archives/7935
[Bearbeiten] Volksinitiative für Nachtflugverbot
- 2011-06-22 pnn - "Volksinitiative für Nachtflugverbot startet" http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/486634/
- 2011-10-13 BerlinOnline - "Landtag muss sich erneut mit Nachtflugverbot in Schöenefeld befassen" http://www.berlinonline.de/aktuelles/berlin/2110134-1210653-landtag-muss-sich-erneut-mit-nachtflugve.html
- 2011-10-19 BI Kleinmachnow - "18.10.2011: Pressemitteilung 106/11 - BER-Landtagsfraktionen: Volksbegehren werden erleichtert - aber nicht für Nachtflugverbot" http://www.fluglaermbbi.de/logbuch/bi-kleinmachnow/18102011-pressemitteilung-106-11.php
- 2011-12-07 - PNN - Volksinitiativen von Landtags-Ausschuss zurückgewiesen - http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/603266/
- 2012-03-15 - airliners.de - Berliner Senat gegen Volksbegehren zu BER-Nachtflugverbot - http://www.airliners.de/rahmenbedingungen/politik/berliner-senat-gegen-volksbegehren-zu-ber-nachtflugverbot/26660
- 2013-11-19 - Tagesspiegel - Volksinitiative in Berlin 26.000 Unterschriften für Nachtflugverbot am BER - http://www.tagesspiegel.de/berlin/volksinitiative-in-berlin-26-000-unterschriften-fuer-nachtflugverbot-am-ber/9094038.html
- 2014-01-02 - maz - Land will nachts eine BER-Piste sperren - http://www.maz-online.de/Brandenburg/Flughafen-Berlin-Brandenburg-Laermschutz-Nachtflugverbot
- 2014-01-02 - Neues Deutschland - Eine Woche Ruhe und eine Krach, Brandenburg bietet dem Land Berlin einen Kompromiss zum Flughafen Schönefeld an http://www.neues-deutschland.de/artikel/919673.eine-woche-ruhe-und-eine-krach.html
[Bearbeiten] Brandenburger Landtag
- 2011-08-24 Drucksache 5/2394; Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Abgeordneten Hans-Peter Goetz und Christoph Schulze http://www.landtag.brandenburg.de/sixcms/media.php/5701/2394.pdf
[Bearbeiten] Zum Urteil des Bundesverwaltungsgericht Nachtflüge
- 2011-09-20 - der tagesspiegel - "Richter sehen Spätflüge am BBI skeptisch" http://www.tagesspiegel.de/berlin/brandenburg/richter-sehen-spaetfluege-am-bbi-skeptisch/4627932.html
- 2011-09-20 - Berlin.de - Flugrouten: Gericht äußert Zweifel an BER-Lärmschutz http://www.berlin.de/aktuelles/berlin/2052627-958092-flugrouten-gericht-aeussert-zweifel-an-b.html
- 2011-09-20 - Berliner Morgenpost - "Berliner Nachtfluggegner protestieren in Leipzig" http://www.morgenpost.de/brandenburg-aktuell/article1769979/Berliner-Nachtfluggegner-protestieren-in-Leipzig.html
- 2011-10-13 - MAZ - "Heute urteilt das Bundesverwaltungsgericht über das Nachtflugverbot" http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12193734/62249/Heute-urteilt-das-Bundesverwaltungsgericht-ueber-das-Nachtflugverbot-Tag.html
- 2011-10-13 - Focus - "Am Berliner Flughafen Schönefeld dürfen weiterhin bis Mitternacht Flugzeuge landen. Das Bundesverwaltungsgericht wies Klagen gegen die Zulsassung von Flügen in Randzeiten zurück." http://www.focus.de/politik/deutschland/flughafen-schoenefeld-nachtflugverbot-wird-nicht-ausgeweitet_aid_674367.html
- 2011-10-13 - Eichwalder Nachrichten - "Kommunen scheitern vor dem Bundesverwaltungsgericht – Flugwirtschaft jubelt" http://www.eichwalder-nachrichten.de/2011/10/13/kommunen-scheitern-vor-dem-bundesverwaltungsgericht-flugwirtschaft-jubelt/
- 2011-10-13 - TAZ - "Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts gegen ein vollständiges Nachtflugverbot freut Berliner und Brandenburger Politiker. Die Gegner sind entsetzt." http://www.taz.de/Reaktionen-zum-Nachtflug-Urteil-/!79908/
- 2011-10-13 - Berliner Morgenpost - "Am Flughafen BER gilt Ruhe erst ab Mitternacht" http://www.morgenpost.de/brandenburg/article1793294/Am-Flughafen-BER-gilt-Ruhe-erst-ab-Mitternacht.html?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter
- 2011-10-13 - Berliner Flughäfen (Blog) "Weg frei für BER" http://blog.berlin-airport.de/2011/10/13/weg-frei-fur-ber/
- 2011-10-13 - klaerwerk-blog.de - "Nachtflugentscheidung wie erwartet: Richter richten für die Wirtschaft" http://www.klaerwerk-blog.de/2011/10/13/nachtflugentscheidung-wie-erwartet-richter-richten-fur-die-wirtschaft/
- 2011-10-13 - RBB - "Nachtflug - Die Entscheidung" http://www.rbb-online.de/rbbspezial/archiv/nachtflug___die_entscheidung.html
- 2011-10-13 - radioeins - "Flugverkehr in Schönefeld bis Mitternacht erlaubt" http://www.radioeins.de/programm/sendungen/modo1619/_/flugverkehr_in_schoenefeld.html
- 2011-10-13 - Stadtmorgen.de - "Klage zum Nachtflug abgewiesen: Gericht hält Nachtflüge in Randzeiten für rechtens" http://www.stadtmorgen.de/politik/klage-zum-nachtflug-abgewiesen-gericht-halt-nachtfluge-in-randzeiten-fur-rechtens/23115.html
- 2011-10-27 - Neues Deutschland - "Nachtflüge: Klarstellung zu Äußerung" http://www.neues-deutschland.de/artikel/209858.nachtfluege-klarstellung-zu-aeusserung.html
[Bearbeiten] Weitere Meldungen
- 2011-10-11 - TAZ - "Jetzt auch online abgespeist" http://www.taz.de/!79691/
- 2011-10-11 - MAZ - "FDP für striktes Nachtflugverbot - Kreisverband stellt sich damit gegen seinen Landesverband" http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12191624/61939/Kreisverband-stellt-sich-damit-gegen-seinen-Landesverband-FDP.html
- 2011-10-28 - nachhaltig-links.de - "Unter den Teppich gekehrt" - http://www.nachhaltig-links.de/index.php/schiff-und-flug/fluglaerm/131-fluglaerm
- 2011-10-29 - MAZ - "Teltower fürchten um ihren Schlaf Stadt will absolutes Nachtflugverbot" - http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12205207/60889/Stadt-will-absolutes-Nachtflugverbot-Teltower-fuerchten-um-ihren.html
- 2011-11-05 - PNN - Einschwenken bei Nachtflügen - http://www.pnn.de/pm/592712/
- 2011-11-17 - fly-in-magazin.de - Studie: Nachtflugverbot logistisch möglich - http://www.fly-in-magazin.de/2011/11/18/studie-nachtflugverbot-logistisch-moglich/
- 2011-11-23 - Bürgerinitiative Fluglärmfreie Havelseen - Gregor Gysi gegen Nachtflug – und Frau Ministerin Tack? - http://www.fluglaermfreie-havelseen.de/gregor_gysi_nachtflug/
- 2011-12-07 - MAZ - Volksinitiativen von Brandenburger Landtags-Ausschuss zurückgewiesen (Begehren für ein Nachtflugverbot) - http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12235925/2242247/Volksinitiativen-von-Brandenburger-Landtags-Ausschuss-zurueckgewiesen-Schlechte-Chancen.html?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter&utm_campaign=Feed%3A+maz-RegionalAktuell+%28M%C3%A4rkische+Allgemeine+Zeitung+-+Regional+aktuell%29
- 2011-12-09 - Frankfurter Rundschau - Mainzer Landtag Nachtflüge verbieten - http://www.fr-online.de/mainz/nachtfluege-verbieten,11181020,11283598.html
- 2014-01-07 - MAZ - Flughafen Tegel Das weichgespülte Nachtflugverbot - http://www.berliner-zeitung.de/hauptstadtflughafen/flughafen-tegel-das-weichgespuelte-nachtflugverbot-,11546166,25744646.html
- 2014-01-01 - BI Gosener Wiesen - Wach bleiben! Nachtflüge mit steigender Tendenz http://www.bi-gosener-wiesen.blogspot.de/2013/12/wach-bleiben.html
- 2010-06-09 Referenz für Aussage fehlt: SPD, Grüne und die Linken stimmen namentlich für ein Nachtflugverbot. Das Ergebnis führte jedoch nicht dazu, den ergänzenden Planfeststellungsbeschluss zum Nachtflug am BBI/BER zurück zu nehmen http://www.landtag.brandenburg.de/media_fast/5701/7.15907492.pdf
[Bearbeiten] Frankfurt
- 2011-10-11 - N-TV - "Gericht untersagt Nachtflüge - Im juristischen Ringen um rauschende Eulenflüge zu nachtschlafener Zeit können die Anwohner rund um den größten deutschen Flughafens einen wichtigen Etappensieg feiern: Hessische Verwaltungsrichter untersagen bis auf weiteres alle Nachtflüge von und nach Frankfurt." http://www.n-tv.de/wirtschaft/Gericht-untersagt-Nachtfluege-article4502051.html
- 2011-10-11 - Hessischer Verwaltungsgerichtshof - "23/2011" http://www.vgh-kassel.justiz.hessen.de/irj/VGH_Kassel_Internet?rid=HMdJ_15/VGH_Kassel_Internet/sub/5e2/5e241438-3f8b-2317-9cda-ae2389e48185,,,11111111-2222-3333-4444-100000005003%26overview=true.htm
- 2011-12-19 - faz - Das „relative Nachtflugverbot“ hat viele Väter - http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/kehrtwende-in-der-politik-das-relative-nachtflugverbot-hat-viele-vaeter-11570826.html
[Bearbeiten] Web-Links
Flughafen BER (ehemalig BBI):
Informationen aus den Bürgerinitiativen:
- Nachtflug (BER Schönefeld) - bvbb-ev.de
- Nachtfluglügen als Volksverdummung - bvbb-ev.de
- BBI/BER - Fünf Akte und ein Resumee
- Die Nachtfluglüge - eine Emnid Untersuchung
- Bündnis Süd Ost: Fachtagung „Nachtfluglärm” des UBA
- Eine dicke Ohrfeige für die Richter des 4. Senates des Bundesverwaltungsgerichtes
Umwelt Bundes Amt:
- Umweltbundesamt (UBA) - Lärm Umgebungslärmrichtlinie
- Umweltbundesamt (UBA) - Risikofaktor nächtlicher Fluglärm - Abschlussbericht über eine Fall-Kontroll-Studie zu kardiovaskulären und psychischen Erkrankungen im Umfeld des Flughafens Köln-Bonn
- Umweltbundesamt (UBA) - Verkehrs- und Fluglärm machen auf Dauer krank - mit Berlin
- Präsentation: Schutz der Bevölkerung vor nächtlichem Fluglärm zur Fachtagung: Die Fracht braucht die Nacht
Gerichtsurteile:
Medien und Presse:
- Interview mit Forderungen der FBS zu Nachtflügen inkl. 18.000 Arbeitsplätzen
- BBI/BER - Flughafen Berlin Debatte auf 40. Sitzung des Brandenburger Landtags (31.08.2011)
Gutachten (ACHTUNG! Bitte beachten Sie immer wer der Auftraggeber der Gutachten ist!!!)
- Verkehrliche Auswirkungen und mögliche Maßnahmen bei Einführung eines Nachtflugverbotes am Flughafen Frankfurt / Main
- RDF Papier zur Bewertung der Ergebnisse des Gutachtens „Praxisorientiertes Umsetzungskonzept zur Verlagerung der Flugbewegungen in den Zeiten des geplanten Nachtflugverbots“und zum weiteren Vorgehen
- Bezirksregierung Düsseldorf - Umgebungslärmrichtlinie Fluglärm -© 26/04/2006 (PDF)
[Bearbeiten] Siehe auch
Schnelleinstieg Betrügereien und Mauscheleien
|
Aktuelle Aktionen und Aktivitäten Lösungen Informationsquellen rund um den BBI/BER Recherche
Informationsquellen rund um den BER Informationen |
[Bearbeiten] Referenzen
- ↑ http://www.mainpost.de/regional/main-tauber/Loesung-im-Fluglaerm-Streit-nicht-in-Sicht;art21526,6530738 Mein Post Lösung im Fluglärm-Streit nicht in Sicht; Abgerufen 03.01.2012
- ↑ http://www.fbi-berlin.org/archives/5249 fbi-berlin.org, 18.08.2012; Gemeinsam für Ruhe in der Nacht – Bürgerinitiativen aus Berlin und Brandenburg starten Unterstützer-Kampagne zum Volksbegehren Nachtflugverbot / Aktionstag am 25. August
- ↑ https://www.wahlen-berlin.de/abstimmungen/VB2012_Nachtflug/ErgebnisUeberblick.asp?sel1=5058&sel2=0799 Wahlen-berlin.de, Volksbegehren Durchsetzung eines landesplanerischen Nachtflugverbots am Flughafen Berlin Brandenburg International (BER); abgerufen 21.12.2013
- ↑ http://www.tagesspiegel.de/berlin/volksinitiative-in-berlin-26-000-unterschriften-fuer-nachtflugverbot-am-ber/9094038.html 19.11.2013; Volksinitiative in Berlin, 26.000 Unterschriften für Nachtflugverbot am BER
- ↑ https://www.piratenfraktion-berlin.de/2014/01/08/erfolgreiche-volksinitiative-nachtflugverbot-pm-martin-delius/ 08.01.2014, Erfolgreiche Volksinitiative Nachtflugverbot; abgerufen 08.01.2014
- ↑ http://www.wahlen.brandenburg.de/cms/detail.php/lbm1.c.312936.de Wahlen.brandenburg.de; http://www.wahlen.brandenburg.de/cms/detail.php/lbm1.c.312936.de
- ↑ http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/media.php/15/GVBl_I_03_2012.pdf, Abgerufen 13.01.2012
- ↑ http://www.wahlen.brandenburg.de/media_fast/4055/Wortlaut_des_Volksbegehrens.pdf PDF, Wortlaut des Volksbegehrens „Für eine Änderung des § 19 Absatz 11 des Landesentwicklungsprogrammes zur Durchsetzung eines landesplanerischen Nachtflugverbotes am Flughafen Berlin Brandenburg International (BER)!“
- ↑ http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/detail.php/lbm1.c.312944.de Land Brandenburg, Der Landeswahlleiter / Landesabstimmungsleiter; Bisherige Volksbegehren
- ↑ http://www.wahlen.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.318253.de 09.01.2013, Presseinformation Nr. 01/2013, Endgültiges Ergebnis bestätigt hohe Beteiligung; Auflistung der Ergebnisse nach kreisfreien Städten und Landkreisen
- ↑ http://www.mehr-demokratie.de/6986.html?cHash=b932d094d4b73858622f5cef463f5fd6&tx_ttnews[backPid]=5859&tx_ttnews[tt_news]=13069 mehr-demokratie.de, Erstes erfolgreiches Volksbegehren in Brandenburg
- ↑ http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/728211/ Erweitertes Nachtflugverbot Landtag stimmt Volksbegehren zu
- ↑ http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article126399541/Kein-ausgeweitetes-Nachtflugverbot-am-Flughafen-BER.html Berliner Morgenpost; Lärmschutz: Kein ausgeweitetes Nachtflugverbot am Flughafen BER; 31.03.2014; abgerufen am 31.03.2014
- ↑ http://www.bvbb-ev.de/index.php/dokumente-und-unterlagen/category/15-oeffentliche-anhoerung-landtag-brandenburg-am-07042011 Hr. Faulenbach da Costa zum Thema Nachtflug am Flughafen Schönefeld, Präsentation (PDF); Abgerufen 13.10.2011
- ↑ http://www.bverwg.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung.php?jahr=2011&nr=85 Bundesverwaltungsgericht - Nr. 85/2011; Abgerufen 13.10.2011
- ↑ 16,0 16,1 http://www.umweltbundesamt.de/laermprobleme/ulr.html Umweltbundesamt (UBA) - Lärmprobleme; Abgerufen 13.10.2011
- ↑ http://www.wegmitflugrouten-kleinmachnow.de/Weg_mit_Flugrouten_ueber_Kleinmachnow/PM83-2011.html -Uboehlefeld 14:37, 23. Jun. 2011 (CEST)