Schnelleinstieg

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Version vom 31. Oktober 2011, 09:54 Uhr

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Wie auf der Hauptseite zu erkennen ist, gibt es zahlreiche Vorgehen, die zweifelhaft erscheinen oder es sind. In dem folgenden Text soll kurz ein Überblick über das Bauvorhaben gegeben werden und Hinweise, wie man sich dem Thema Flughafen Schönefeld - BBI/BER annähert.

Ein Video gefällig?

Als Einstieg zu dem Thema empfiehlt sich das Video Planlos in die Zukunft

Wer lieber liest, dem sei das Buch "BBI - ein neuer Berliner Bankenskandal?" von Dr. Frank Welskop empfohlen.

1992 - Baufeld Ost-Skandal

Ja, richtig gelesen! Noch bevor irgend etwas entschieden wurde oder eine Untersuchung zu einem geeigneten Standort ausgeschrieben war, wurde bereits Landerwerb rund um den Flughafen Berlin Schönefeld durchgeführt. Der Baufeld-Ost-Skandal (BOS) [1]

1993 - Gutachten "Ergebnisse zur Standortsuche"

Es sollten 6 Standorte untersucht werden. Der Standort Schönefeld wurde zusätzlich auf Drängen des Berliner Senats als "Sonderfall" zur Bewertung eingereicht. Der Standort Schönefeld wurde als "ungeeignet" gekennzeichnet und bildete in allen Untersuchungen das Schlusslicht.

1994 - Raumordnungsverfahren

Die Landesregierung von Brandenburg legte die Ergebnisse möglicher Standorte vor. Es wurde festgestellt, dass der Standort Schönefeld unvertretbar ist. [2] [3][4][5]

1996 - Konsensbeschluss

Der Standort Schönefeld wurde durch den Senat von Berlin, den Bund und das Land Brandenburg durch den "Konsensbeschluss"[6] festgelegt. Das Land Brandenburg war bis zu diesem Zeitpunkt gegen den Standort. Eine Begründung, warum das Land Brandenburg diesem zugestimmt hat, ist bis heute nicht bekannt. Allerdings hat Brandenburgs ehemaliger Ministerpräsident Stolpe gegenüber der Berliner Zeitung am 25.5.2011 [7] im Interview erklärt, warum er aus seiner Sicht dem Flughafenbau in Schönefeld zugestimmt hat. Es wird jedoch weiterhin vermutet, dass er unter Druck gesetzt wurde. Der Verdacht erhärtet sich mit dem Gutachten für die Enquetekommission [8].

2003 - Scheitern der Privatisierung

Im Konsensbeschluss war eine Privatisierung für den Bau und Betrieb festgelegt. Die Verhandlungen scheiterten (HOCHTIEF und IVG). Kosten für den Steuerzahler: 50 Mio €.

2004 - Planfeststellungsbeschluss

13.08.2004 [9]

2006 - Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht

Der BVBB scheitert in der Klage gegen den Flughafenstandort. 360.000 Flugbewegungen inkl. Nachtflüge in erheblichem Umfang wurden über 50.000 Betroffenen zugemutet. Was zu dem Zeitpunkt vermutet, aber nicht bewiesen werden konnte: die Anzahl der Betroffenen wird weit größer sein. Durch Manipulation der Unterlagen wurde die Anzahl der Betroffenen deutlich herab gespielt.

2010 - 1. Veröffentlichung von Flugrouten

Entsprechend der Unterlagen werden Flugrouten erst kurz vor Eröffnung des Flughafens eindeutig festgelegt. Zum ersten Mal wurde den Berlinern und Brandenburgern in der Fläche bekannt, welche negativen Auswirkungen der Flughafen auf die Region haben wird. In diesem Zusammenhang wurden zahlreiche Bürgerinitiativen gegründet.

Die Bürgerinitiative "Bürgerinitiative Weg mit Flugrouten über Kleinmachnow" http://www.wegmitflugrouten-kleinmachnow.de veröffentlichte mit der Pressemitteilung 78/11 den Beleg zu "Geheime Behördenabsprache zur Irreführung des Bundesverwaltungsgerichts" BI KLM - Pressemitteilung 78/11 - PDF

Die Bündnis Südost gegen Fluglärm veröffentlichte einen Leserbrief, in dem erläutert wird, dass der Betrug 1998 verabredet wurde: Der Flugroutenbetrug wurde 1998 verabredet

2010-06-09 Abstimmung zum Nachtflugverbot

SPD, Grüne und die Linken stimmen namentlich für ein Nachtflugverbot. Das Ergebnis führte jedoch nicht dazu den ergänzenden Planfeststellungsbeschluss zum Nachtflug am BBI/BER zurückzunehmen.


2011-10-13 Bundesverwaltungsgericht zu Nachtflügen

Die Klagen gegen den geplanten Nachtflugbetrieb wurden vom Bundesverwaltungsgericht abgewiesen. Weiterführend wurde die Veränderung der Flugrouten als zulässig erkannt. Im Gegenzug zu dieser Entscheidung ergab die Analyse, dass der Nachtflug gesundheitsgefährdend und nicht wirtschaftlich ist.

Geplante Öffnungstermine

2004, 2007, 2010, 2011[10], 2012

Baukosten

Als Baukosten werden in der Öffentlichkeit lediglich die Kosten für das Flughafengelände angegeben. Zu dem kommen jedoch noch die Anbindungen für Schiene und Straße.

Baukosten Flughafengelände:

Erste Planung: 1,8 Mrd €
Aktueller Stand: 2,9 Mrd €

Zum Vergleich: Bauvorhaben haben in der Regel eine Kostensteigerung von ca. 5% bis max. 10%. Bei öffentlichen Bauvorhaben liegen diese häufig an der oberen Grenze. Die Baukostensteigerung gegenüber der ursprünglichen Planung des Flughafens liegt schon bei ca. 60%!


Web Links

vergleichbare Artikel:

erwähnte Artikel bzw. Informationen:

Dokumente und Unterlagen:

Siehe auch

Schnelleinstieg

  • Schnelleinstieg

Betrügereien

Aktuell

Lösungen

Infos

Referenzen

  1. http://www.bbi-skandal.de/?p=373 BBI ein neuer Bankenskandal? - 20 Jahre Berlin-Brandenburg-Irrational! - bbi-skandal.de
  2. http://www.bvbb-ev.de/index.php/de/bvbb-infos-a-downloads/category/19-nachnutzungskonzept-bbi-schoenefeld-die-bbi-alternative-in-sperenberg.html?download=96%3Azentralflughafen-fuer-deutschland-die-alternative-fuer-berlin-brandenburg-international-bbi-ber bvbb_ev - Seite 28 und folgende
  3. http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-9158326.html 06.03.1995 - DER SPIEGEL 10/1995 Abs. 21
  4. http://www.zeuthen-gegen-fluglaerm.de/bbi-skandal.html Informationen zum BBI-Skandal,Standortentscheidung, Raumordnungsverfahren - zeuthen-gegen-fluglaerm.de; Abgerufen am 07.10.2011
  5. http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11914044/62129/Aufschrei-der-Schoenefeld-Anbeter-Zur-Diskussion-um-die.html Märkische Allgemeine - Aufschrei der Schönefeld-Anbeter; Abgerufen am 07.10.2011
  6. http://www.waldblick-gegen-flugrouten.de/wp-content/uploads/2011/01/konsensbeschluss.pdf Der Konsensbeschluss (PDF) - waldblick-gegen-flugrouten.de
  7. http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/345505/345506.php
  8. http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12105919/62249 Märkische Allgemeine - Gutachten für Enquetekommission löst heftigen Streit zwischen den Fraktionen aus
  9. http://www.mil.brandenburg.de/sixcms/detail.php/bb1.c.155609.de Luftverkehr - Planfeststellungsbeschluss Gesamtdokumentation Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
  10. http://www.focus.de/finanzen/news/luftverkehr-eroeffnungstermin-fuer-berliner-flughafen-wackelt_aid_513595.html Focus - Eröffnungstermin für Berliner Flughafen wackelt
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