Landesentwicklungspläne
Themen chronologisch | |
- Schnelleinstieg - | |
- Standort - | |
1990 | Betriebsgenehmigung |
1991-97 | Baufeld-Ost-Skandal |
1993 | Raumordnungsverfahren |
1996 | Konsensbeschluss |
1996-08 | Landesentwicklungspläne |
1999-04 | Planfeststellungsverfahren |
2003 | Privatisierung |
2004-06 | Planfeststellungsbeschluss |
2006 | Schallschutz |
2010 | Flugrouten |
2012 | Inbetriebnahmen |
2013 | VB Nachtflug |
2014 | Kosten |
- Abk. | Klagen - | |
- Chronik - |
Die Landensentwicklungsplanung für Berlin und Brandenburg steht im engen Zusammenhang mit der gescheiterten Länderfusion und der darauf aufbauenden Flughafenplanung. Durch den Vermerk von Diepgen ist belegt, dass bei einer erfolgreichen Fusion der Länder Berlin und Brandenburg der Flughafen in Sperenberg realisiert worden wäre. Durch das Scheitern der Länderfusion wurde durch den Konsensbeschluß der Standort Schönefeld festgelegt. Zuvor wurde im Rahmen des Raumordnungsverfahren jedoch festgestellt, dass dieser Standort für eine Entwicklung eines Flughafens ungeeignet ist. Zur rechtlichen Absicherung der Standortfestlegung aus dem Konsensbeschluß wurden eine Reihe von Gesetzten und Verordnungen erlassen. Grundlage dafür wiederum war und ist die gemeinsame Landesplanung von Berlin und Brandenburg.
„Um den durch den Konsensbeschluss vom 28.05.1996 festgelegten Standort Schönefeld rechtssicher zu machen, wurden von der Landesregierung Brandenburg Gesetze und Verordnungen erlassen, und zwar als Landesentwicklungsprogramm und Landesentwicklungspläne.“
- Bernd Habermann Seite 9, Chronik des Flughafens Berlin-Brandenburg-International[1]
Inhaltsverzeichnis |
Kurzchronik zum Landesentwicklungsplanung (BER / BBI)
In dem auf den 16.11.1994 datierten Landesplanerischen Beurteilung zum Raumordnungsverfahren wird ausgeführt: Die Errichtung und der Betrieb des Flughafens BBI am Standort Schönefeld-Süd entspricht dagegen den Erfordernissen der Raumordnung und Landesplanung nicht.
Im April 1995 verständigten sich die beiden Länder Berlin und Brandenburg über die Bildung eines gemeinsamen Bundeslandes. Am 27.04.1995 wurde der Neugliederungsvertrag unterzeichnet[2]. Er scheiterte am 05.05.1996 an dem Votum der Bürger (vgl. auch Berliner Bankenskandal).[3]
Parallel zur Länderfusion wurde bereits am 06.04.1995 unterschreibenden Gesetz zum Landesplanungsvertrag wurde am 20. Juli 1995 zugestimmt [4]. Hierfür war, im Gegensatz zu der Länderfusion, keine Zustimmung der Bevölkerung notwendig.
LEPro
Am 01.03.1998 trat als Gesetz des Landes Brandenburg das Landesentwicklungspgrogramm LEPro in Kraft. Der § 19 Abs. 11 LEPro legt Schönefeld als Single-Standort für einen Internationalen Verkehrsflughafen fest. Die Gemeinde Blankenfelde reichte gegen den LEPro eine Verfassungsbeschwerde ein. Die Beschwerde wurde wegen Verfristung abgewiesen, weil nicht der Termin der Inkraftsetzung LEPro vom 01.03.1998 als Bezugstermin gewertet wurde, sondern der Termin des Staatsvertrages Berlin-Brandenburg vom 07.08.1997.
vgl.
- Chronik BBI, Habermann
- Urteil VfGBbg: 4/99
- Gesetz zu dem Staatsvertrag vom 7. August 1997 über das gemeinsame Landesentwicklungsprogramm der Länder Berlin und Brandenburg (Landesentwicklungsprogramm) und über die Änderung des Landesplanungsvertrages
LEP eV
Ankündigung der Klage
Urteil:
Zitat:
„Die Festlegung Z 6.5.1 der Anlage zur Verordnung über den gemeinsamen Landesentwicklungsplan für den engeren Verflechtungsraum Brandenburg-Berlin (LEP eV) vom 2. März 1998 (GVBl. II S. 186) ist nichtig.“
Veröffentlichungen zum Urteil
LEP FS
11.02.2005
- 10.02.2005 - OVG Brandenburg, 3 D 104/03 .NE [1]
- 15.02.2005 - OVG Brandenburg, Pressemitteilung Der 3. Senat des OVG Brandenburg hat dem Normenkontrollantrag von vier Gemeinden gegen den Landesentwicklungsplan Flughafenstandortentwicklung - LEP FS - stattgegeben. [aid=61903&cHash=e7f95a129d22421729fb1de76078226a]
Veröffentlichung zum Urteil
LEP B-B
Bekanntmachung vom 16.12.2008
Web Links
Chronik und Erläuterung der Landesentwicklungspläne im Zusammenhang mit dem Flughafen BER
Weitere
- Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung des Landes Brandenburg - Landesplanerische Beurteilung, Flughafen Berlin Brandenburg International; 19.11.1994
- Demographieorientierte Landesentwicklungsplanung, PDF, Präsentation von 2007
- Abbildung der Landesentwicklungsplänge Seite 12; Demographieorientierte Landesentwicklungsplanung, PDF, Präsentation von 2007
Brandenburg, Gesetzte und Verordnungen; BRAVORS.brandenburg.de:
Landesplanung Berlin-Brandenburg:
Wikipedia:
Abkürzungen
Siehe auch
- Baufeld-Ost-Skandal
- Konsensbeschluss
- Planfeststellungsverfahren
- Planfeststellungsbeschluss
- Nachtflugverbot
Referenzen
- ↑ http://www.fluglaerm.de/bvf/phpinc/getdocument.php?area=Freier%20Download&filename=20140131_Chronik-BBI.pdf&ei=_Z6KVPfYI4GzPeudgbgI&usg=AFQjCNGH_61T6AOBdUFCdOmMw2aXBwHvJA&bvm=bv.81828268,d.ZWU&cad=rja Chronik des Flughafens Berlin-Brandenburg-International (BBI), Dipl.-Ing. Bernd Habermann, 31.01.2014, www.fluglaerm.de
- ↑ http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.13780.de Anhang 1 Art. 3 (1) des Gesetzes zu den Staatsverträgen über die Neugliederung der Länder Brandenburg und Berlin (Neugliederungsstaatsvertrag-NVG) vom 18.06.1995
- ↑ http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/detail.php/lbm1.c.312938.de
- ↑ http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.46354.de